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In Italien formiert sich Protest

Unmut über EU und Einwanderungspolitik wächst

Montag, 09 März 2015 15:24 geschrieben von 
Matteo Salvini Matteo Salvini Quelle: it.wikipedia.org | Foto: Fabio Visconti | CC BY-SA 3.0 it

Rom - Während die Protestbewegung „Pegida“ in Dresden wieder an Aufwind zu gewinnen scheint – die Organisatoren sprechen von 12.000 Teilnehmern, die Polizei geht von 6200 aus – verschweigen die meisten bundesdeutschen Medien auch, daß sich am 28. Februar zwischen 50.000 und 100.000 Italiener in Rom auf dem zentralgelegenen Piazza del Popolo versammelten.

Dieser Massenprotest, der von der italienischen rechtskonservativen Partei Lega Nord organisiert wurde, stand unter dem Motto „Renzi a casa“ zu Deutsch „Renzi geh nach Hause“ und richtete sich gegen Masseneinwanderung und EU-Politik. In der Ansprache des Generalsekretär der Lega Nord Matteo Salvini wurde klar zum Ausdruck gebracht, daß es sich beim derzeit regierenden sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Renzi lediglich um  eine Marionette und einen dummen Diener Brüssels handeln würde, das die italienische Wirtschaft zu Boden zwingen möchte.

Ebenso äußerte Salvini sich kritisch zur Einwanderungspolitik und erklärte, „daß kontrollierte Einwanderung ein Zugewinn ist. Doch die Einwanderung, die durch Mare Nostrum über das Mittelmeer ermöglicht wurde, ist eine Katastrophe“ Seit Regierungsantritt Renzis, ist die Zahl der illegalen Einwanderer erheblich angestiegen. Auch die Arbeitslosenzahl ist seit Renzi  bis Ende des vergangenen Jahres auf ein Rekordhoch von 12,7 Prozent gestiegen.

Während sich der Einflußbereich der Lega Nord zuvor nur auf den Norden Italiens konzentrierte, könnte sich die Partei mit Salvinis neuem Kurs zu einer gesamtitalienischen Bewegung mit Erfolg formieren. Denn mit der Neuausrichtung der Lega Nord hat sich die einst separatistische Bewegung zu einer gesamtitalienischen Partei entwickelt, womit sie zum ernstzunehmenden Konkurrenten nicht nur im konservativen Lager werden kann. So sehen sämtliche italienische Medien in Salvini bereits den zukünftigen  Herausforderer des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten.

Laut aktuellen Umfragen könnte die Lega Nord bei den im Mai stattfindenden Regionalwahlen  14 bis 15 Prozent erzielen. Damit kann Italien, neben Frankreich und Österreich, zu einem weiteren europäischen Land werden, in dem rechtskonservative bzw. eurokritische Parteien an Einfluß gewinnen.

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