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Kampf gegen den IS

Ursula von der Leyen (CDU) offen für Kooperation mit Assads Truppen

Dienstag, 01 Dezember 2015 03:31 geschrieben von  Torsten Müller
Dr. Ursula von der Leyen Dr. Ursula von der Leyen © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich nun offen gegenüber einer militärischen Kooperation mit den syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) gezeigt. Mit Blick auf den syrischen Machthaber Baschar al-Assad sagte sie aber auch: „Es wird keine Zukunft mit Assad geben, das ist klar.“ Bezüglich der syrischen Truppen fügte sie aber hinzu: „Aber es gibt Teile der Truppen in Syrien, die man sehr wohl - wie in dem Beispiel Irak, wo ja erfolgreich die Ausbildung der lokalen Truppen stattgefunden hat - hier auch nehmen kann.“

Der CDU-Politikerin schwebt eine Übergangsphase vor: „Deshalb ist es richtig, über die syrischen Truppen zu sprechen, wenn klar ist, wenn diese Übergangsphase in Kürze begonnen hat, was mit Assad geschieht. Dann muss das neu bewertet werden.“ Auch müssten die beteiligten Länder ihre Differenzen zurückstellen, oberste Priorität müsse der Kampf gegen den IS haben. Von der Leyen dazu weiter: „Der Kampf gegen Isis muss oberste Priorität haben, für Frankreich ebenso wie für die USA, China, Russland, die Türkei, den Iran, die arabischen Staaten oder uns. Alle müssen mitmachen, denn Uneinigkeit der Gegner ist auch Grund für die Stärke von Isis.“

Die Bundesregierung hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, sich aus Solidarität mit Frankreich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff am Militäreinsatz zu beteiligen. Mit rund 1.000 Soldaten könnte das der derzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr werden.

Grüne und Linke haben bereits deutlich gemacht, dass sie gegen solche Überlegungen sind. So sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt: „Ich kann mir keine Zustimmung zu einem Militäreinsatz vorstellen, der bedeutet, dass wir Seite an Seite mit Assad kämpfen.“ Ähnlich sieht das der grüne Bundestagsabgeordnete Ströbele: „Ich werde diesem Kriegseinsatz nicht zustimmen, weil er brandgefährlich und falsch ist. Ich habe das schon einmal erlebt, vor fast 14 Jahren. Auch der damalige Afghanistan-Einsatz wurde damit begründet, dass wir uneingeschränkte Solidarität mit den USA üben müssen. Das allein reicht als Kriegsgrund nicht aus.“ Die Linken-Fraktionschefin Sarah Wagenknecht sagte dazu: „Bomben schwächen islamistische Terrororganisationen wie den IS nicht, sondern stärken sie.“

Ohne wirksame Maßnahmen gegen Islamisten in Deutschland ist der Einsatz der Bundeswehr in Syrien tatsächlich brandgefährlich, weil er die Terrorgefahr in Deutschland massiv erhöht. Die Überlegung, die syrischen Truppen als Partner im Kampf gegen den IS zu akzeptieren, ist dennoch zu begrüßen.

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