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Mehr Geld und weniger Arbeitszeit

Ursula von der Leyen möchte Bundeswehr attraktiver machen

Freitag, 12 September 2014 09:26 geschrieben von  Susanne Hagel
Dr. Ursula von der Leyen Dr. Ursula von der Leyen Dr. Ursula von der Leyen(c) Deutscher Bundestag / Achim Melde

Berlin - In einem Eckpunktepapier stellt die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre neuen Ideen vor. Es gehe darum, die Bundeswehr attraktiver zu machen. Entsprechend lauten die Überschriften "Attraktive Arbeitsbedingungen / Vereinbarkeit von Beruf und Familie", weitere Themenschwerpunkte sind "Besoldung / Wehrsold" und "Versorgung".

Ab 2016 solle demnach für alle Bundeswehrsoldaten "im Grundbetrieb" die "regelmäßige Arbeitszeit" von 46 Wochenstunden auf 41 Stunden pro Woche reduziert werden. Somit hätten die Soldaten 5 Stunden früher als bisher Anspruch auf Dienstzeitausgleich bei Überschreiten der Arbeitszeit. Die Soldaten hätten weiterhin die Möglichkeit sich ein Zeitguthaben anzusparen. Ausnahmen gäbe es dann nur "zum Erhalt der Einsatzbereitschaft", etwa "für Bereitschaftsdienst, Auslandseinsätze und einsatzgleiche Verwendungen".

Die Familien von in Auslandseinsätzen befindlichen Soldaten sollen zukünftig die Möglichkeit bekommen, eine Haushaltshilfe in Anspruch zu nehmen, wenn daheim "alle Stricke reißen", so von der Leyen. Dies werde mit fünfzig Euro pro Tag bezuschusst.

Entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag werden für den Verpflichtungszeitraum die Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung um 15 Prozent angehoben. Eine Erhöhung der Erschwerniszulage auf 40 Prozent sehe das Papier ebenfalls vor. Soldaten, die ab dem 1. Juli 1992 im Ausland bei Einsätzen, beispielsweise auf dem Balkan, Beschädigungen erlitten haben, sollen ebenfalls durch die "verbesserte Einsatzversorgung" abgedeckt werden. Deren Stichtag würde somit um zehn Jahre und fünf Monate zurückdatiert werden.

Es heißt, das Papier sei bereits weitgehend mit dem Innenministerium abgestimmt, so dass nur noch kleinere Änderungen erwartet werden.

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