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Waffensystem Typ "Predator"

US-Drohnen wurden offenbar von Ramstein aus gesteuert

Donnerstag, 25 September 2014 16:52 geschrieben von  Torsten Müller
MQ-1B Predator der 361st Expeditionary Reconnaissance Squadron MQ-1B Predator der 361st Expeditionary Reconnaissance Squadron

Kaiserslautern - Möglicherweise haben die USA neben der umfassenden Ausspähung deutscher Bürger die Souveränitätsdefizite Deutschlands noch auf eine andere Art und Weise für sich genutzt. Die Jagd auf Al-Quaida-Chef Osama bin Laden wurde mit Drohnen vorgenommen – offenbar von Deutschland aus.

Die Bundesregierung soll bis heute nicht darüber informiert worden sein, dass die US-amerikanische Armee von Ramstein (Rheinland-Pfalz) aus ferngesteuerte Drohneneinsätze in Afghanistan geflogen hat. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet unter Berufung auf an diesen Einsätzen beteiligte US-Offiziere, dass mit den damals noch unbewaffneten Fluggeräten vom Typ Predator Flüge in Afghanistan unternommen wurden. Die Operation wurde ab dem Jahr 2000 durchgeführt, nachdem bin Laden wegen Terroranschlägen auf US-Botschaften in Tansania und Kenia weltweit gesucht wurde. Ab diesem Jahr wurde er in Afghanistan vermutet.

Die Drohnen wurden damals in Usbekistan gestartet, schon nach wenigen Tagen hatte man bin Laden aufgespürt. Im US-Verteidigungsministerium wurde schon im Jahre 2000 darüber nachgedacht, zum Zwecke der Eliminierung bin Ladens die Drohnen mit Raketen zu bestücken. Doch Juristen des US-Verteidigungsministeriums wiesen auf Bedenken hin, dass die USA gegen das Truppenstationierungsabkommen verstoßen würden, wenn ein Drohnenpilot von Ramstein aus ohne die Zustimmung der Bundesregierung eine Rakete abschießen würde.

Ein Sprecher der Bundesregierung wies darauf hin, dass die US-Regierung bestätigt habe, dass derzeit von US-amerikanischen Stützpunkten in Deutschland keine bewaffneten Drohnen geflogen oder befehligt werden. Ob die Bundesregierung in der Vergangenheit über von Deutschland aus durchgeführte Drohneneinsätze der USA informiert wurde, darüber schweigt sich der Regierungssprecher aus.

Es war schon öfters kolportiert worden, dass Ramstein von den US-Amerikanern als Relaisstation genutzt werde, um Steuerungsbefehle an die weltweit operierende Flotte zu übermitteln. Es war im Jahr 2000 nicht möglich gewesen, die Drohneneinsätze von den USA aus zu steuern, weil dafür eine direkte Satellitenverbindung notwendig gewesen wäre. Dafür wurde das Signal der Drohnen per Satellit nach Deutschland gesendet und von dort aus weiter mit einem Glasfaserkabel in die USA geleitet. Diese Methode wird heute wohl noch immer genutzt.

Damals wie heute ist die Bundesregierung nicht in der Lage, sich gegen derartige Verletzungen der nationalen Souveränität zur Wehr zu setzen. Man tut so, als wäre es im Rahmen der Zusammenarbeit normal, dass ein Staat dem anderen die Bedingungen der Kooperation aufdiktiert. Doch das ist keine Zusammenarbeit, das ist Imperialismus.

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