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Norbert Röttgen fordert Anerkennung des Genozids

Völkermord an den Armeniern jährt sich zum 100. Mal

Freitag, 17 April 2015 07:35 geschrieben von  Dirk Schneider
Dr. Norbert Röttgen, MdB Dr. Norbert Röttgen, MdB Quelle: norbert-roettgen.de

Istanbul - Am 24. April 2015 jährt sich zum hundertsten Mal der Befehl der jungtürkischen Bewegung im Osmanischen Reich, die armenische Elite Istanbuls zu verhaften und zu verschleppen. Ein Großteil wurde ermordet. An dieses Massaker schlossen sich zahlreiche Deportationen an. Armenischen Angaben zufolge starben 1,5 Millionen Menschen.

Die türkische Regierung erkennt das Verbrechen bis heute nicht als Völkermord an. Staaten und Institutionen, die den Mord an den Armeniern als Genozid anerkennen, werden von der Türkei vehement kritisiert. In der Türkei wird lediglich von Umsiedlungen gesprochen, in deren Folge 300.000 Menschen umgekommen seien.

Auch die Bundesregierung hat sich bisher geweigert, den Massenmord als Genozid anzuerkennen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU) hat nun gefordert, dass zumindest der Bundestag endlich den Völkermord offiziell als solchen benennen solle. Röttgen dazu wörtlich: „Was seit langem Erkenntnis und Wissensstand ist, muss auch so benannt werden: Es hat vor einhundert Jahren einen Völkermord an den Armeniern gegeben.“ Das Verhalten der Bundesregierung in diesem Zusammenhang sei „taktisch“ und „weder tragfähig noch verantwortbar“.

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir pflichtet Röttgen bei und kritisiert, dass Deutschland zum hundertjährigen Gedenken nur einen Staatssekretär des Auswärtigen Amtes entsendet, während Frankreichs Staatspräsident Hollande höchstpersönlich anreist. Özdemir dazu wörtlich: „Die Weltöffentlichkeit wird am 24. April sehr wohl registrieren, dass Frankreich seinen Präsidenten nach Eriwan geschickt hat und Deutschland nur einen Staatssekretär. Und während nun sogar der Papst den Völkermord als solchen benennt, ignoriert die Bundesregierung immer noch, worüber sich Historiker und Völkerrechtler heute einig sind. Das Verhalten der Bundesregierung am einhundertsten Jahrestag eines Völkermords mit deutscher Mitverantwortung ist beschämend.“ Mit Blick auf CDU und SPD findet der Grünen-Politiker kritische Worte: „Leider trotten meine Bundestagskollegen von CDU/CSU und SPD da einfach mit. Dabei hätten sie ja durchaus die Freiheit, einen Schritt weiterzugehen als die Kanzlerin und Herr Steinmeier.“

Eine angenehme Ausnahme macht hierbei die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU): „Dass Deutschland zur Gedenkveranstaltung in Armenien nur einen Staatssekretär schicken will, ist unwürdig und dieses Großverbrechens nicht angemessen.“

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