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Verkehrsinfrastruktur:

Verbände fordern Infrastrukturgesellschaft und kritisieren ÖPP!

Donnerstag, 11 Februar 2016 10:36 geschrieben von  Rüdiger Dietrich
Verkehrsinfrastruktur Verkehrsinfrastruktur Bildquelle: PIXABAX.COM

Berlin – Ein seit Jahren anhaltender Substanzverlust der infrastrukturellen Einrichtungen in Deutschland ist längst ein offenes Geheimnis, beispielsweise sind seit 2003 die kommunalen Nettoinvestitionen rückläufig, was nichts anderes bedeutet, als dass nicht einmal mehr die Abschreibungen kompensiert werden, sprich ein Vermögensverlust zu verzeichnen ist. Doch handelt es sich dabei nicht allein um ein kommunales Problem und insbesondere die Verkehrsinfrastruktur ist häufiges Debattenthema. Mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), dem Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB), der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB) und dem Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADAC) meldet sich eine Initiative aus Handwerk, Bauwirtschaft und Straßennutzern im Vorfeld der anstehenden Beratungen von Bund und Ländern mit konkreten Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Strukturen des Fernstraßenbaus öffentlich zu Wort.

Die bisher erfolgten Aufstockungen der Haushaltsmittel des Bundes für den Infrastrukturbau seien bereits mittelfristig nicht ausreichend, wenn man Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur dauerhaft auf eine solide finanzielle Basis stellen will, lautet deren Tenor. Die schwierige Lage der öffentlichen Haushalte hat in der Vergangenheit zu einer Reduzierung der öffentlichen Investitionen insbesondere im Verkehrsbereich geführt, währenddessen der Personen- und Güterverkehr weiterhin stetig anstieg.  Inzwischen sind erhebliche Instandhaltungsdefizite in Milliardenhöhe entstanden, die ein für den Standort Deutschland unverzichtbares  funktionierendes Straßennetz zu gefährden drohen. Statt ÖPP zum vorherrschenden Beschaffungsmodell im Fernstraßenbau zu machen, müssen aus Sicht der oben genannten Verbände die Bauherrenkompetenz der öffentlichen Hand wieder gestärkt und die Umsetzungsstrukturen modernisiert werden.

Aus Sicht der Verbände wäre die Schaffung einer öffentlichen Infrastrukturgesellschaft ein Ansatz zur Modernisierung und Beschleunigung des Fernstraßenbaus. Eine solche Gesellschaft würde mehr Nachhaltigkeit und Flexibilität im Rahmen der Mittelplanung bieten und die Chance zu länderübergreifenden Bau- und Wartungskonzepten eröffnen. "Wir brauchen wieder eine Stärkung der Bauherrenkompetenz der Öffentlichen Hand und eine Modernisierung der Verwaltung. Niemandem nützt es, wenn aus reiner Not neue ÖPP-Projekte initiiert werden, weil es an eigenen Kapazitäten zur Vorbereitung einer Ausschreibung mangelt", so ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke. Eine öffentliche Infrastrukturgesellschaft könnte gemeinsam mit den Länderverwaltungen wieder gezielt Bauherrenkompetenz aufbauen und die Qualität von Ausschreibung und Kontrolle der Bauvorhaben verbessern.

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