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Äußerungen zur NPD

Vermeintlich konservativer AfD-Flügel distanziert sich von Höcke

Freitag, 08 Mai 2015 23:12 geschrieben von  Thorsten Müller
Bildschirmfoto vom 08.05.2015 | http://www.bjoern-hoecke.de/ Bildschirmfoto vom 08.05.2015 | http://www.bjoern-hoecke.de/

Berlin - In der AfD rumort es weiter. Nachdem sich der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke geweigert hatte, eine eidesstattliche Versicherung zu unterzeichnen, mit der er glaubhaft machen sollte, dass er nicht für eine NPD-Zeitung geschrieben hatte, haben nun weitere Äußerungen Höckes für großen Unmut in der Partei gesorgt. Höcke sagte jüngst: „Ich gehe nicht davon aus, dass man jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann.“

Diese Äußerungen scheinen dem Rest der AfD-Führung nicht genehm zu sein. Bundessprecher Bernd Lucke reagierte besonders hysterisch: „Ich fordere Höcke auf, umgehend alle Ämter niederzulegen und aus der AfD auszutreten.“ Er fügte hinzu: „Seine Äußerungen zur NPD offenbaren Uneinsichtigkeit und einen erschreckenden Mangel an politischem Urteilsvermögen.“

Fast schon auf dem Niveau von SPD, Grünen und Linken scheint Lucke die NPD als neues Feindbild auserkoren zu haben: „Die NPD und ihre Mitglieder sind extremistisch nicht nur, weil sie rassistisch und fremdenfeindlich sind, sondern auch, weil sie unsere parlamentarische Demokratie aktiv bekämpfen und zerstören wollen.“

Doch nicht nur Lucke, sondern auch der eher konservative Flügel der AfD-Spitze geht nun offenbar auf Distanz zu Höcke. Co-Parteisprecherin Frauke Petry, die in Personalunion auch Fraktionsvorsitzende der AfD im Sächsischen Landtag ist, sagte, dass Höcke mit seinen Äußerungen zur NPD eine „Grenze überschritten“ habe. Auch der brandenburgische Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, ging nun auf Distanz zu Höcke: „Die NPD ist in ihrer Gesamtheit eine extremistische Partei und kein Gesprächspartner der AfD.“

Ebenso warf der AfD-Europaabgeordnete und nordrhein-westfälische Landesvorsitzende, Marcus Pretzell Höcke „fehlendes politisches Urteilsvermögen“ vor. Seine AfD-Kollegin im Europäischen Parlament, Beatrix von Storch fügte hinzu: „Den Extremismus auch für einzelne Mitglieder der NPD in Frage zu stellen hat in der AfD keinen Platz.“

Wähler und Mitglieder der AfD dürften von dem anhaltenden Distanzierungskult der eigenen Parteiführung zunehmend genervt sein, belegt er doch, dass die AfD nicht bereit ist, authentisch nationale und wertkonservative Positionen zu vertreten. Auch Björn Höcke wird sich überlegen müssen, ob diese Partei, für die er in den Erfurter Landtag eingezogen ist, noch seine Partei ist.

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