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Madrid befürchtet Abspaltung

Vorläufiges Aus für Referendum der Katalanen

Mittwoch, 01 Oktober 2014 07:32 geschrieben von  Susanne Hagel
Flagge Kataloniens Flagge Kataloniens

Barcelona - Das spanische Verfassungsgericht in Madrid hat das geplante Referendum zur Unabhängigkeit von Katalonien zunächst gekippt.

Wie zu erwarten, gaben die Richter dem Einspruch der spanischen Zentralregierung statt und verbietet die Durchführung der Volksabstimmung. Auch dürfen keine weiteren Vorbereitungen zur ursprünglich für den neunten November geplanten Abstimmung vorgenommen werden. Es heißt, die Richter wollen zunächst prüfen, ob das Referendum mit dem Grundgesetz des Landes vereinbar sei. Erst vor kurzem demonstrierten hunderttausende Katalanen in Barcelona für die Unabhängigkeit ihrer Region.

Katalonien gilt als die wohlhabendste Region Spaniens. Sie besitzen nicht nur eine eigene Sprache und Kultur, sondern kämpfen schon lange um mehr Autonomie. Die Unabhängigkeitsbewegung zieht sich, im Gegensatz zum erst kürzlich gescheiterten Schottland, durch fast alle vertretenen Parteien und wird von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Man fürchtet nun ein sich auf Jahre hinziehendes Verfahren durch das Verfassungsgericht. Kataloniens Regierungschef Artur Mas hatte bereits im Vorfeld verkündet, an den Plänen für ein Referendum auch bei Verbot durch das spanische Gericht festhalten zu wollen, aber kein illegales Votum, wie von Teilen der Bewegung gefordert, durchzuführen. Die spanische Verfassung sieht vor, dass ein Referendum nur dann zulässig ist, wenn alle Bürger Spaniens daran teilnehmen. Auf dieser Grundlage will Ministerpräsident Mariano Rajoy das Volksbegehren stoppen und bezeichnete es bereits mehrfach als "illegal". Mas hingehen mahnte an: "Wenn die katalanische Bevölkerung über ihre Zukunft abstimmen will, ist es praktisch unmöglich, das für immer zu verhindern. Ein Volk zum Schweigen zu bringen, das sich äußern möchte, ist ein Fehler."

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