www.derfflinger.de

Freigegeben in Politik

Alexander Mitsch reagiert auf Kevin Kühnert

WerteUnion fordert Verankerung der sozialen Marktwirtschaft im Grundgesetz

Samstag, 11 Mai 2019 00:52 geschrieben von 

Berlin - Die WerteUnion, ein Kreis Konservativer innerhalb von CDU und CSU, spricht sich angesichts der aktuellen Enteigungsdebatte für eine Stärkung der sozialen Marktwirtschaft aus. Anstatt immer weitergehende Staatseingriffe in das Privateigentum zu forcieren, will sie die soziale Marktwirtschaft stärken und im Grundgesetz verankert sehen.

Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende der WerteUnion Alexander Mitsch:

„Forderungen nach Enteignung von Unternehmen, wie sie jüngst vom Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert angestoßen wurden, gehören in die Mottenkiste gescheiterter totalitärer Ideologien. Es ist bezeichnend, wenn sich die SPD-Führung nicht einmal ansatzweise dazu bereit findet, sich von derartigen geschichtsvergesse- nen Äußerungen zu distanzieren. Gerade das 40 Jahre währende Unrechtsregime der DDR mit seinem gescheiterten planwirtschaftlichen System sollte für die einst mit den Kommunisten zwangsvereinigte SPD Warnung genug sein, um jegliche Enteigungsphantasien entschieden zurückzuweisen.

Die soziale Marktwirtschaft hat sich dagegen 70 Jahre lang bewährt und ist zu einem Erfolgsmodell für Deutschland geworden, das unserem Land wirtschaftliche und politische Freiheit, Wohlstand und sozialen Frieden gebracht hat. Daran sollten sich auch jene Teile in der CDU erinnern, die in den vergangenen Jahren in vorauseilendem Gehorsam rot-rot-grünem Staatsdirigismus die Tür öffneten. Selbst diese sozialdemokratisierten Kräfte in der CDU müssen nun die Große Koalition in Frage stellen, sollte sich die SPD nicht klar zur sozialen Marktwirtschaft bekennen.

Anläßlich des 70jährigen Bestehens unseres Grundgesetzes ist es nun an dringend an der Zeit, der sozialen Marktwirtschaft Verfassungsrang einzuräumen. Wir fordern Annegret Kramp-Karrenbauer auf, als Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union hier eine entsprechende Gesetzesinitiative zu starten.“

Artikel bewerten
(5 Stimmen)