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Bundeswehr in Not

Wolfgang Schäuble stoppt Ursula von der Leyens Attraktivitätspläne

Mittwoch, 22 Oktober 2014 21:31 geschrieben von  Torsten Müller
Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble © Bundesministerium der Finanzen, Foto: Ilja C. Hendel

Berlin- Bevor Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von der Realität in ihrem politischen Verantwortungsbereich eingeholt wurde – nicht einsatzfähiges Bundeswehrgerät, überlastete Soldaten, rechtlich fragwürdige Auslandseinsätze – hatte sie große und „moderne“ Pläne. So wollte sie eine Attraktivitätsoffensive starten, mit der die Bundeswehr als Arbeitgeber interessanter für qualifizierte junge Menschen werden soll. Eines ihrer Hauptziele sei, dass die Bundeswehr einer der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland wird. So sollten die Soldatenstuben mit Flachbildfernsehern, modernstem Mobiliar und Kühlschranken ausgestattet werden, was von vielen Kritikern – vor allem im Wehrsektor selbst – belächelt wurde.

Die Arbeitsatmosphäre sollte verbessert werden, die Löhne erhöht und die Arbeitszeit flexibler gestaltet werden. Unter den 23 angedachten Maßnahmen war unter anderem zu finden, die Arbeitszeit auf maximal 41 Stunden zu begrenzen. Eigentlich hätte man erwarten müssen, dass die Bundestagsopposition oder bestenfalls der sozialdemokratische Koalitionspartner ihr einen Strich durch die Rechnung macht.

Doch stattdessen erweist sich nun Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als Spielverderber. Angesichts der massiven Materialmängel bei der Ausrüstung solle das Geld in deren Kompensation investiert werden, riet Schäuble der Verteidigungsministerin. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehenden Mängel enorme sicherheitspolitische Risiken mit sich bringen, sei es laut Schäuble nicht zu rechtfertigen, das Geld aus dem Verteidigungsetat für die Umsetzung der Pläne von der Leyens auszugeben. Die Ministeriumsmitarbeiter hatten die Kosten der Attraktivitätsoffensive mit Mehrkosten in Höhe von 122,5 Millionen Euro beziffert. Dieses im aktuellen Haushalt bereits vorgesehene Geld solle laut Schäuble besser für Waffen und Fluggerät verwendet werden.

Für die nächsten Jahre war eine Erhöhung des Wehretats vorgesehen. Das Programm von der Leyens sieht jährliche Mehrkosten in Höhe von 301,7 Millionen Euro vor. Auch dieses Geld solle dem Finanzminister zufolge ebenfalls in die Optimierung des Kriegsgeräts investiert werden.

Laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums sei noch keine endgültige Entscheidung gefallen, die beiden Ministerien müssten sich noch abstimmen.

Ursula von der Leyen steht, wenn Schäuble sich durchsetzen sollte, vor dem Scherbenhaufen ihrer eigenen Politik. Das Projekt, das sie unbedingt umsetzen wollte, für das sie schon von den Medien als „Bundeswehr-Revolutionärin“ gefeiert wurde, steht vor dem Aus. Da sie den Scherbenhaufen wegkehren muss, den nicht nur sie, sondern auch ihre Vorgänger im Verteidigungsministerium zu verantworten haben, ist ihr Handlungsspielraum begrenzt.

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