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Verfassungsschutzpräsident besorgt:

Zahl der Salafisten in Deutschland auf Rekordhoch

Freitag, 04 Dezember 2015 14:13 geschrieben von  Susanne Hagel
Hans-Georg Maaßen (2012) Hans-Georg Maaßen (2012) Quelle: de.wikipedia.org | Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme | CC BY-SA 3.0 de

Berlin - Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz mitteilte, gibt es derzeit so viele Salafisten in Deutschland wie noch nie. Ein großes Sicherheitsrisiko sei hierbei der nicht abreißende Asylantenzustrom.

Aktuell wurden rund 7.900 Anhänger der ultrakonservativen Islamisten vom Geheimdienst registriert, erklärte der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Damit stieg die Zahl im Vergleich zu 2013 um 2.400 Salafisten. Die Zahl der nach Syrien oder in den Irak Ausreisenden sei seit Jahresbeginn leicht rückläufig: Insgesamt wisse der Verfassungsschutz von 760 „Dschihad-Reisenden“ in diesem Jahr.

Der Verfassungsschutz geht auch weiterhin davon aus, dass sich unter den nach Deutschland strömenden Asylbewerbern gewaltbereite Extremisten befinden. Maaßen betonte, seine Behörde habe bereits mehrfach auf diese Möglichkeit hingewiesen. Die Verfassungsschützer nehmen die damit einhergehenden Sicherheitsrisiken sehr ernst. Er halte es für „kurzsichtig, so zu tun, als hätte der Flüchtlingsstrom überhaupt keine Auswirkungen auf unsere Sicherheit“, erklärte er. Natürlich dürfe man jedoch auch nicht alle Asylbewerber pauschalieren.

Bereits vor kurzem hatte Maaßen davor gewarnt, dass Salafisten offenbar gezielt Asylanten anwerben. „Wir stellen fest, dass Islamisten in Aufnahmeeinrichtungen gezielt Kontakte mit Flüchtlingen aufnehmen.“ Mitte November verzeichnete seine Behörde bereits mehr als einhundert gemeldete Fälle. Offenbar würden gezielt Asylbewerber angesprochen und in islamistische Netzwerke eingebunden. „Wir bekommen nahezu wöchentlich Hinweise darauf, dass unter den Flüchtlingen auch Personen sein könnten, die über Erfahrung mit Waffen verfügen oder mit einem Kampfauftrag nach Deutschland kommen.“

Auch der Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert Polli, warnte bereits vor der völlig unübersichtlichen Lage. Bereits seit Monaten hätten sämtliche Behörden den Überblick verloren und somit jegliche Kontrolle darüber, wer einreist und wessen Geistes Kind er ist.

Maaßen erklärte zudem, ihm bereite der Zulauf rechter Gruppen Sorge. Aufgrund der massiven Zuwanderung und der jüngsten Anschläge in Paris erhielten derzeit rechte Parteien, aber auch extremistische Gruppen immer größeren Rückhalt in der Bevölkerung.

Die Grünen im sächsischen Landtag zeigten sich besorgt über die gestiegenen Teilnehmerzahlen bei NPD-Demonstrationen in ihrem Bundesland. „Die Zahlen sind erschreckend“, erklärte der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Valentin Lippmann. So hätten allein von August bis Oktober mehr als 7.800 Menschen an Demonstrationen der rechten Partei teilgenommen. Mittlerweile werde offenbar jede Möglichkeit gegen Asylanten zu demonstrieren genutzt.

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