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Jochen Hartmann legt Partei- und Fraktionsvorsitz nieder

Zoff bei der AfD in Mülheim an der Ruhr

Dienstag, 10 März 2015 21:35 geschrieben von  Johann W. Petersen
Jochen Hartmann (Vorsitzender der AfD Mülheim/Ruhr) Jochen Hartmann (Vorsitzender der AfD Mülheim/Ruhr) Quelle: afdmh.de

Mülheim an der Ruhr - Der bisherige Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende der AfD in Mülheim an der Ruhr, Jochen Hartmann, hat sämtliche Ämter niedergelegt und ist aus der Fraktion im Stadtrat ausgetreten. Als Grund für seinen Rücktritt gab er Defizite bei der innerparteilichen Demokratie an.

„Seit geraumer Zeit hat es in der Fraktion gekriselt. Zuletzt kam es über die Frage einer Oberbürgermeisterkandidatur zum heftigen Streit. Ich, der eine Online-Mitgliederbefragung für die Mülheimer Mitglieder forderte, konnte sich damit nicht durchsetzen. Eine Partei, die den Namen ‚Alternative‘ in ihrem Namen führt, führte sich hier nicht anders auf, als die Altparteien mit ihrer Hinterzimmerpolitik“, so Hartmann, der zu den Gründern der AfD in Mülheim/Ruhr gehört.

AfD-Fraktionsvize Lutz Zimmermann forderte nach einem Bericht des Online-Portals „lokalkompass.de“ Hartmann umgehend zur Rückgabe seines Mandates auf. „Bisher weiß ich nur aus einer Mail von dem Vorhaben des Herrn Hartmann, Persönlich hat er nicht mit uns gesprochen. Sollte er sein Vorhaben umsetzen und die Fraktion verlassen, dann erwarten wir natürlich, dass er sein Mandat an die Partei zurückgibt, die ihm den Einzug über die Liste in den Rat der Stadt Mülheim erst ermöglicht hat.“

Dass Zimmermann so vehement darauf pocht, hat seinen Grund: Mit dem Abgang Hartmanns verliert die AfD im Stadtrat von Mülheim nämlich ihren Fraktionsstatus, was sich negativ auf die finanziellen Zuwendungen und die Besetzung der Ausschüssen niederschlägt. Diese müssten bei einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates neu strukturiert werden. Ob Hartmann neben seinem Rücktritt auch den Parteiaustritt erklärt hat, ist bislang nicht bekannt. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die AfD ein Ausschlussverfahren gegen ihn eröffnen wird, sollte er sein Parteibuch nicht von sich aus zurückgeben.

Letzte Änderung am Montag, 23 März 2015 15:11
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