www.derfflinger.de

Freigegeben in Regional

Berliner Piratenpartei

Martin Delius kehrt den Piraten den Rücken

Donnerstag, 17 Dezember 2015 04:21 geschrieben von  Susanne Hagel
Martin Delius Martin Delius Quelle: de.wikipedia.org | Martin Rulsch | CC BA-SA 4.0

Berlin - Die Berliner Piratenpartei muss künftig mit einem Abgeordneten weniger auskommen: Der Vorsitzende der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, der zudem den Vorsitz des Untersuchungsausschuss zum Pannenflughafen BER bekleidete, tritt aus der Piratenpartei aus.

„Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von #piraten zu rechtfertigen“, schrieb Delius via Twitter. „Das ist nicht mehr zum aushalten.“ Zu seinen Worten veröffentlichte er ein Foto seines zerschnittenen Mitgliedsausweises. Delius hatte bereits vor einiger Zeit ausgeschlossen, noch einmal für die Piraten zu kandidieren, widersprach aber auch Gerüchten, es habe einen internen Streit in der Partei gegeben. Gründe für seinen Austritt wollte er bisher keine nennen.

Medien berichteten hingegen, die Nominierungen für die Bezirksverordnetenwahl in Friedrichshain-Kreuzberg hätten Delius derart verärgert, dass er seinen Austritt verkündete. Die Vermutung liegt nahe, da sein ehemaliger Parteikollege Gerwald Claus-Brunner sich ebenfalls via Twitter massiv über die Nominierungen geärgert hatte: Es seien ausschließlich „Vollhonks“ und „Deppen“ auf die Liste gewählt worden.

Damit verlässt erneut ein Abgeordneter die Piratenpartei Berlin: Zuvor hatten auch Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff und Simon Weiß der Partei den Rücken gekehrt. Mittlerweile soll nur noch etwa die Hälfte aller Fraktionsmitglieder auch einen Parteiausweis besitzen. Fraktionssprecher Berthold Stadler erklärte jedoch, an der Mitgliedsstärke der Fraktion im Abgeordnetenhaus habe sich seit dem Einzug ins Parlament nichts geändert: Parteimitgliedschaft werde nicht abgefragt - „das ist deren Sache“, so Stadler. Eine Mitgliedschaft in der Partei habe ohnehin wenig mit der politischen Arbeit zu tun. Solange die Abgeordneten „die Fraktion gut finden“, bleiben sie auch Teil der Fraktion.

Delius bestätigte bereits, der Fraktion erhalten zu bleiben. Im Gegensatz zur Partei habe er hier „politisch überhaupt keinen Grund, diese Fraktion zu verlassen. Da gibt es keinen inhaltlichen Dissens.“

Die Piratenpartei zog im Herbst 2011 mit sensationellen 8,9 Prozent in das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Im kommenden September wird erneut gewählt. Ob es die junge Partei dann ein weiteres Mal in den Landtag schafft, scheint fraglich. Auch auf Bundesebene zersetzt sich die Partei immer weiter: Im Oktober erklärten der ehemalige Bundesvorsitzende Bernd Schlömer und Sebastian Nerz ihren Austritt.

Letzte Änderung am Donnerstag, 17 Dezember 2015 04:27
Artikel bewerten
(3 Stimmen)