www.derfflinger.de

Görlitz - Wie der Görlitzer Unternehmer Prof. Dr. Winfried Stöcker in einer Pressemitteilung seines Unternehmens Euroimmun mitteilte, lasse er sich von niemandem vorschreiben, was er zu denken oder zu sagen habe. Nachdem er sich im Dezember 2014 weigerte, sein Jugendstilkaufhaus als Kulisse für ein Benefizkonzert für Asylbewerber zur Verfügung zu stellen, sah sich die Universität Lübeck, an welcher Stöcker lehrte und mehrere Projekte förderte, veranlasst, sich in einer öffentlichen Stellungnahme von dem Unternehmer zu distanzieren.

Berlin - In der Kriminalitätsstatistik findet sich unter der Kategorie „Hasskriminalität/Religion“ der linke Demonstrant gegen den IS, neben antisemitischen Straftätern und islamfeindlich motivierten Anschlägen auf Moscheen. Die Linke fordert nun eine genauere Bewertung und Verfolgung antimuslimischer Straftaten. Das American Jewish Committee (AJC) hingegen eine bessere Aufschlüsselung bei antisemitischen Verbrechen – die Anzahl sei zu gering.

Dresden - In Sachsen einigten sich CDU und SPD bei der Neuregelung der Diäten der sächsischen Landtagsabgeordneten auf einen Kompromiss. Zwar gibt es offiziell keine direkte Erhöhung der Abgeordnetenbezüge, weil die Grundentschädigung von 5.200 Euro pro Monat nach massivem Protest nicht angehoben wird, die Indexregelung jedoch bleibt und die Abgeordneten können nun zusätzlich über eine um eintausend Euro angehobene monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 4.070 Euro steuerfrei verfügen. Der Gesetzentwurf soll nun unter Mitarbeit der anderen Parteien ausgearbeitet werden.

München - Der engagierte Münchner AfD-Politiker Wilfried Biedermann versucht für seinen AfD-Kreisverband München-Ost spannende Veranstaltungen zu organisieren.

Düsseldorf - Bei der am Wochenende durchgeführten Tagung von über einhundert Forschern und Geschichtsinteressierte zum Stand der Forschung über die Externsteine wurde vor allem eines klar: Was es mit den Externsteine auf sich hat, ist bis heute unklar.

Berlin - Der Deutsche Leichtathletikverband plant für kommendes Jahr die Erhebung einer Art „Laufmaut“: Pro erwachsenem Zieleinläufer sollen die Organisatoren künftig einen Euro statt bisher 25 beziehungsweise dreißig Cent an den Verband zahlen. Die Entscheidung sorgt deutschlandweit für Unmut unter den Läufern und Organisatoren.

Berlin - Die Datenschutzbeauftragte des Bundes, Andrea Voßhoff (CDU) hat massive Kritik an dem Vorhaben der Bundesregierung geübt, potentiellen Terroristen den Personalausweis zu entziehen und ein Ersatzdokument auszustellen. Die Bundesregierung hat im Januar entschieden, auf diesem Wege auf die massiv gestiegene Zahl an Islamisten zu reagieren, die nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind, um dort an Kampfhandlungen teilzunehmen. Mit dem Entzug des Personalausweises soll die Ausreise potentieller Terroristen oder Dschihadisten unterbunden werden. Der Entzug soll bis zu drei Jahre möglich sein. Voßhoff fühlt sich in den Entscheidungsprozess nicht ausreichend eingebunden. In der kommenden Woche soll das Gesetz im Bundestag beraten werden. Dass sie nicht eingebunden wurde, hält sie für unvereinbar mit den geltenden Regeln: „Leider habe ich vor dessen Verabschiedung durch das Kabinett keine Stellung nehmen können.“

Berlin - Zu den Planungen der Union für einen späteren Abbau des Solidaritätszuschlags erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Volker Wissing:

Rom - Während die Protestbewegung „Pegida“ in Dresden wieder an Aufwind zu gewinnen scheint – die Organisatoren sprechen von 12.000 Teilnehmern, die Polizei geht von 6200 aus – verschweigen die meisten bundesdeutschen Medien auch, daß sich am 28. Februar zwischen 50.000 und 100.000 Italiener in Rom auf dem zentralgelegenen Piazza del Popolo versammelten.

Berlin - Der scheidende Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, hat abermals vor der Zunahme des islamistischen Fundamentalismus in Deutschland gewarnt. Er beobachte einen rasanten Anstieg einer Art „Überreligiösität“, so der SPD-Politiker.