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Dresden - Woche für Woche folgen mittlerweile Tausende dem Aufruf der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zum „Abendspaziergang“ durch die Dresdner Innenstadt. Sachsen und seine Landeshauptstadt erleben damit die größten Demonstrationen von „rechter“ Seite seit Jahren.

Freitag, 21 November 2014 16:03

Neuer Zoff bei der AfD

in Politik

Potsdam - Nachdem der AfD-Europaabgeordnete und Vizechef der Partei, Hans-Olaf Henkel schon vor einigen Wochen kundtat, dass er sich bisweilen für die Mitglieder schäme, droht nun neuer Ärger über die noch junge Partei zu kommen.

München - Mit dem Goldhandel versucht die AfD ihre Eigeninnahmen im Jahre 2014 um ca. € 2Mio zu erhöhen. Die AfD beabsichtigt damit, die staatliche Teilfinanzierung voll auszuschöpfen, was nur dann möglich ist, wenn die Eigeneinnhamen dem Erfolg aus den erzielten Wählerstimmen entsprechen. Die Eigeneinnahmen einer Partei, die im Wesentlichen aus Mitgliedsbeiträgen, Mandatsträgerbeiträgen und Spenden bestehen, sollen auch die Verwurzelung einer Partei im Rahmen ihrer politischen Willensbildung in der Gesellschaft zum Ausdruck bringen. Die Einnahmearten und die Parteienfinanzierung generell beruhen auf einer bestimmten Vorstellung, wie Demokratie als Staatsform sein soll oder sich auch aus der Praxis heraus entwickelt hat.

Samstag, 15 November 2014 18:47

Lucke nutzt Lücke im Parteiengesetz

in Politik

Berlin - Parteien benötigen für ihre Aktivitäten Geld. Das ist nicht weiter verwerflich. Doch es kommt darauf an, wie sie sich dieses Geld beschaffen. Die Parteien erwerben Ansprüche aus der staatlichen Parteienfinanzierung, wenn sie an Wahlen teilnehmen und bestimmte Hürden überschreiten. Doch ihre eigenen Einnahmen müssen mindestens 50 Prozent der Gesamteinnahmen ausmachen. Tun sie das nicht, gehen Ansprüche aus der staatlichen Finanzierung verloren.

Samstag, 08 November 2014 02:43

AfD-Spitze im Richtungsstreit

in Politik

Berlin - Die AfD streitet sich auf allen Ebenen. Ganze Landesverbände drohen auseinanderzubrechen, weil Karrieristen den Parteifrieden stören, aber auch weil kein gemeinsames politisches Fundament vorhanden ist. Deutlich wurde dies erst kürzlich, als der Bundessprecher Bernd Lucke sich veranlasst sah, sich in einem Brandbrief an seine Partei zu wenden. Mit alarmierenden Worten umschrieb er darin die Situation der Partei, die von Querulanten und Intriganten geprägt sei.

München - Die Magna Aurelia Investment GmbH aus der bayerischen Landeshauptstadt München mag eine ehrenwerte Unternehmung sein. "Im politischen Kontext ist der Laden ein Lacher", teilte dieser Tage ein Leser der Redaktion von Derfflinger.de mit. Es sei ihm unverständlich, so der Leser, wie Magna Aurelia Investment Geschäftsführer Rainer Keller so lauthals über die AfD und ihr verbundener Personen urteilen mag.

München - Der Beitrag “Gold-Shop AfD, ein Erfolg?” hat erfreulicherweise ziemlich viele Anfragen eingebracht. Warum Top oder Flop? Was steckt dahinter? Die AfD ist der Meinung, der Umsatz aus dem Goldhandel löst vollumfänglich die staatliche Teilfinanzierung aus, will heißen,  wenn  2 Mio. Euro eingenommen sind, erhält sie auch ca. 2 Mio Euro aus der Staatskasse. Dabei beruft sich die AfD offensichtlich auf den Einnahmenbegriff und dem Saldierungsverbot, das auch „Bruttoprinzip" genannt wird.

Zur Verdeutlichung der Gesetzestext aus dem Parteiengesetz – kurz PartG:

Dienstag, 28 Oktober 2014 20:55

Unmut an der AfD-Basis

in Politik

Berlin - Mit seiner Aufforderung, „Querulanten“ innerhalb der AfD zu isolieren, hat Parteichef Bernd Lucke vielen Mitgliedern vor den Kopf gestoßen. Manch einer sieht sich nämlich nicht als Querulant, sondern als kritischer Beobachter der Entwicklungen in der Parteispitze. Da wäre zum Beispiel die Satzungsdebatte: Soll die AfD weiterhin drei „Sprecher“ haben oder nur noch einen Vorsitzenden, der auch so heißt. Lucke möchte Letzteres und soll intern sogar mit Rücktritt gedroht haben, falls dem nicht entsprochen werden sollte.

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