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Mittwoch, 10 September 2014 17:37

Forsa sieht Zugewinne für AfD

in Politik

Potsdam - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat nach ihrem Einzug in den Sächsischen Landtag im Stern-RTL-Wahltrend zwei Prozentpunkte zugelegt und käme auf 7 Prozent, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Auch die Unionsparteien gewinnen im Vergleich zur Vorwoche hinzu und liegen jetzt bei 42 Prozent, während die SPD um ein Prozent auf 23 Prozent abfällt. Jeweils einen Punkt büßen auch die Linken und die Grünen ein und kämen auf 9 Prozent. Die FDP bliebe mit 3 Prozent unter der Hürde für den Einzug ins Parlament.

Freitag, 05 September 2014 19:34

Personalquerelen in der AfD Sachsen

in Politik

Dresden - Kurz nach ihrem spektakulären Einzug ins sächsische Landesparlament mit 9,7 Prozent hat die AfD an Elbe und Pleiße mit Personalquerelen zu kämpfen – dies betrifft sowohl den Landesverband als auch die Fraktion, die sich in dieser Woche konstituierte.

Donnerstag, 04 September 2014 17:41

Umstrittener Moscheebau in Leipzig genehmigt

Leipzig - Nur wenige Tage nach der Landtagswahl in Sachsen hat die Stadt Leipzig grünes Licht für den umstrittenen Bau einer Moschee mit zwei Minaretten gegeben. Ein entsprechender Bauvorantrag der Ahmadiyya-Gemeinde lag bereits seit einem Jahr vor. Nun erklärte die parteilose Baubürgemeisterin Dorothee Dubrau, dass alle bislang noch offenen planungsrechtlichen Fragen geklärt und mögliche Sicherheitsbedenken ausgeräumt seien. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege sah daher keinerlei Hinderungsgrund mehr, einen Bauvorbescheid zu erteilen.

Sonntag, 31 August 2014 21:41

Kommt bald noch eine liberale Partei?

in Politik

Dresden - Dümmer kann es für die FDP eigentlich nicht laufen. Bei der am Sonntag stattfindenden Landtagswahl im Freistaat Sachsen droht sie aus einem weiteren Parlament zu fliegen. Und nicht nur das: die letzten FDP-Minister werden wohl vom Wähler aus ihren Ämtern gejagt. Umfragen zufolge steht die FDP bei mageren drei Prozent. Die CDU hat es im Vorfeld der Wahl unterlassen, sich eindeutig für eine Fortführung der schwarz-gelben Regierungskoalition auszusprechen, so groß schien wohl das Risiko, von den Liberalen in den Abwärtssog hineingezogen zu werden.

 Dresden - Während der Landtagswahlkampf in Sachsen in die Zielgerade eingeht, versäumen es zwei kleinere Wettbewerber nicht, sich nochmal gegenseitig zu desavoieren. So spürt man die Angst in der Sachsen-FDP nach der Strafanzeige durch die AfD-Spitzenkandidatin Frauke Petry schon den Gnadenschuß erhalten haben zu können.

Berlin - Nachdem die AfD in den letzten Monaten immer mehr an inhaltlicher Schärfe und an politischem Profil eingebüßt hat – so will sie den Euro mittlerweile unter allen Umständen behalten und spricht sich für Moscheen in Deutschland sowie eine uneingeschränkte Arbeitserlaubnis für Asylbewerber aus – droht ihr nun erneutes internes Konfliktpotential.

Berlin - Die "Alternative für Deutschland" ist eine zum Euro kritische Partei. Diese Woche wurde nun bekannt, dass die AfD ihre Parteifinanzen wohl nur noch begrenzt der paneuropäischen Währung Euro und zusätzlich einem nicht benannten "Goldhändler" anvertrauen möchte. Dazu gab es einen Vorstandsbeschluß. Doch Kritik ließ AfD-Chef Prof. Dr. Bernd Lucke/MdEP nun rasch aufhorchen und den eigenen Beschluß relativieren.

München - Prof. Dr. Bernd Lucke ist Kopf der zum Euro kritischen Neopartei "Alternative für Deutschland" (AfD). Seitdem Bernd Lucke und weitere Parteimitglieder mit dem Wahlerfolg bei der Europawahl im Mai 2014 erstmals (gewählt - es gab mal u.a. einen FDP-Überläufer im Hessischen Landtag) in ein Parlament eingezogen sind, stellt sich auch die Frage der Vergütungen, die so ein Parteichef ausgezahlt bekommt. Die BILD-Zeitung schrieb von "Transparenz". Doch tatsächlich stehen die Zahlungen der Partei an Bernd Lucke auf juristisch sehr wackligen Füßen.

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