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Dienstag, 25 September 2018 22:08

Deutschland braucht eine starke Bundeswehr!

in Politik

Berlin - Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts für den Haushalt 2018 kam bei der Bundeswehr Hoffnung auf, dass die Truppe wieder finanziell besser ausgestattet wird. Für die Unionsfraktion aus CDU und CSU war klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für die Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet werden, weil auch ihre Aufgaben für die Landesverteidigung durch das Verhalten Russlands gewachsen sind.“

Bamberg – Die NPD-Bayern kündigte an, gezielt mit Polizei und Bundeswehr sowie deren Angehörigen in einen Dialog treten zu wollen. Hierfür veröffentlichte sie auf ihren Internetseiten eine Art Aufruf, der ebenso als Druckversion zum Einsatz kommen soll. Darin verweist die Partei auf diverse Artikel des Grundgesetzes wie auch der Bayerischen Landesverfassung und fordert dazu auf, dass gerade jene, die sich im Staatsdienst befänden, aufmerksam werden sollten, wenn sich die Tagespolitik von den Grundlagen der staatlichen Ordnung entferne. „Der Unterschied der asylfordernden Massen zu unserer Kultur und das Risiko eines Eindringens radikal-islamischer Dschihadisten bergen Probleme in sich, die an Ihrem Berufsalltag nicht spurlos vorbeigehen werden. Dieser Volksaustausch betrifft uns alle, und ebenso die Abwicklung unserer Eigenstaatlichkeit durch den souveränitätsfeindlichen EU-Integrationsprozess“, appelliert die NPD an Polizei und Soldaten.

Berlin - Der konservative Seeheimer Kreis der SPD hat sich dafür ausgesprochen, die deutschen Sicherheitsbehörden personell zu stärken. Die Sicherheitskräfte sollen sowohl personell als auch finanziell besser ausgestattet werden. Durch die wachsende Gefährdung durch islamistische Terroranschläge und die Folgen der Asylkrise für die innere Sicherheit zeige sich, „dass dies einerseits zu einem wachsenden Gefühl der Unsicherheit in weiten Teilen der Bevölkerung führt und andererseits die Handlungsfähigkeit unserer Sicherheitsbehörden stark eingeschränkt hat.“

Samstag, 30 Januar 2016 22:04

Debatte um Mitwirkungsrecht des Bundestags

in Politik

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bereits vor einigen Monaten angekündigt, dass sie die Bundeswehr stärker in internationale Verantwortung bringen will. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) plädiert regelmäßig dafür, dass Deutschland internationale Verantwortung übernehmen soll.

Samstag, 19 Dezember 2015 22:45

Bundeswehr stockt Personal in Afghanistan auf

in Politik

Berlin - Die Bundeswehr wird länger und mit mehr Personal in Afghanistan bleiben. Obwohl der Einsatz in den vergangenen Jahren keinerlei Erfolge mit sich gebracht hat, Afghanistan immer noch als instabil gelten muss und die Taliban wieder erhebliche Erfolge verbuchen konnten, soll das militärische Engagement Deutschlands in dem Bürgerkriegsland fortgesetzt werden. Seit dem Jahr sind die afghanischen Streitkräfte für die Sicherheit im Land verantwortlich. Sie bekamen die Taliban aber nie in den Griff.

Mittwoch, 16 Dezember 2015 03:37

Terroristen gefährden Bundeswehr im Irak

in Politik

Berlin - Der islamische Terrorismus ist zu einer massiven Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland geworden. Seit Monaten warnen die Sicherheitsbehörden, dass ein terroristischer Anschlag in Deutschland nur noch eine Frage der Zeit sei. Durch den Einsatz der Bundeswehr in Syrien gerät Deutschland noch mehr ins Fadenkreuz islamischer Terroristen. Aktuell leben über 1.000 Personen in unserem Land, die die Behörden dem islamistisch-terroristischen Spektrum zuordnen. 420 davon sind sogenannte Gefährder, denen terroristische Anschläge zugetraut werden.

Berlin - Der Bundeswehreinsatz in Syrien hat begonnen. An der Seite der USA, Frankreichs, Russlands, Großbritanniens und anderer Länder wird Deutschland nun gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) agieren. Deutschland entsendet allerdings keine Bodentruppen, sondern schützt lediglich ein französisches Kriegsschiff, betankt Flieger der Verbündeten und liefert Aufklärungsbilder.

Magdeburg - Seit einigen Jahren entsteht in der Nähe von Magdeburg eine Stadt namens "Schnöggersburg", welche sogar über ein U-Bahnnetz verfügen soll. Doch dient diese Städteerrichtung weniger dazu, die akute Wohnungsnot zu beseitigen oder gar sog. Flüchtlingen eine Bleibe zu geben, denn bei dieser Stadt handelt es sich nur um eine Geisterstadt, die für Manöverübungen der Bundeswehr zur Verfügung stehen soll.

Berlin - Eigentlich sollten Demokratie und Stabilität nach Afghanistan exportiert werden. Daraus wurde nicht viel. Zwölf Jahre nach Beginn  des Militäreinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan hat sich in dem zerbombten Land nicht viel gebessert. Weil US-Präsident Barack Obama in der eigenen Bevölkerung kaum noch Verständnis für eine Fortsetzung des dortigen Militäreinsatzes hat, hat sich der Großteil der US-Truppen längst zurückgezogen. Auch die Bundeswehr zieht sich zurück, weil dort nichts mehr zu gewinnen ist.

Freitag, 27 Februar 2015 18:25

Bundeswehr darf Salafisten rauswerfen

in Politik

Magdeburg - Das Aachener Verwaltungsgericht urteilte, dass die vorzeitige Entlassung eines Salafisten aus der Bundeswehr rechtens war. Der Zeitsoldat wurde Anfang 2014, nur einen Monat vor Ende seiner Dienstzeit, entlassen.

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