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Dienstag, 25 September 2018 22:08

Deutschland braucht eine starke Bundeswehr!

in Politik

Berlin - Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts für den Haushalt 2018 kam bei der Bundeswehr Hoffnung auf, dass die Truppe wieder finanziell besser ausgestattet wird. Für die Unionsfraktion aus CDU und CSU war klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für die Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet werden, weil auch ihre Aufgaben für die Landesverteidigung durch das Verhalten Russlands gewachsen sind.“

Langenhagen – Es ist eine Schande! Im November letzten Jahres rückten die Bagger im sächsischen Oschatz an, um das Rote Vorwerk abzureißen. Trotz Protesten aus der Bevölkerung und einer Petition, die sich für den Erhalt des erstmals 1476 urkundlich erwähnten Gebäudes einsetzten, zeigte sich die Politik unerbittlich. Nur eins von 26 Stadtratsmitgliedern hatte zuvor dagegen gestimmt, das historische Bauwerk abreißen zu lassen.

Heidelberg – Wenn DFB-Präsident Reinhard Grindel über E-Sport spricht, legt sich seine Stirn in Falten. „eSports ist für mich kein Sport“, polterte Deutschlands oberster Fußballfunktionär kürzlich bei einem Termin der Tageszeitung „Weser-Kurier“. Die zunehmende Nutzung von digitalen Spieleangeboten durch Jugendliche im Wettkampf sei für ihn „eine absolute Verarmung“, so Deutschlands oberster Fußballfunktionär. Sport gehörean die frische Luft und auf den Rasen, nicht in die Welt von Bits und Bytes.

Dienstag, 22 Dezember 2015 21:28

Unionspolitiker fordern Abschiebungsbilder

in Politik

Berlin - Mehrere Politiker der Unionsparteien haben sich dafür ausgesprochen, vermehrt Bilder von Abschiebungen in die Öffentlichkeit zu bringen, um potentielle Asylbewerber, die ohne konkreten Asyl- oder Fluchtgrund nach Deutschland kommen, von einer Einreise nach Deutschland abzuhalten. So sagte ein Präsidiumsmitglied der CSU: „Wir brauchen in nächster Zeit auch mehr Bilder von Abschiebungen.“ Damit könnte eine „abschreckende Wirkung“ unter Asylbewerbern erzielt werden, die sich auf den Weg nach Deutschland machen wollen. Auch innenpolitisch wäre es ein wichtiges Signal, dass man tätig sei.

Karlsruhe - Der Konflikt, der die CDU kurz vor ihrem Bundesparteitag heimsuchte, scheint vorüber zu sein. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat sich gegen ihre parteiinternen Kritiker durchgesetzt. Sowohl der parteiinterne Wirtschaftsflügel als auch die Junge Union hatten im Vorfeld angekündigt, Änderungsanträge zum Leitantrag des Parteivorstandes stellen zu wollen, um die Partei auf eine Begrenzung der Zuwanderung einzuschwören.

Freitag, 11 Dezember 2015 15:55

CDU so ratlos wie die SPD?

in Politik

Berlin - Die SPD ringt in der Asylkrise um einen klaren Kurs. Einerseits muss sie sich von der CDU abheben, um sich Chancen für die Bundestagswahl 2017 zu erarbeiten und aus dem 25-Prozent-Umfrage-Ghetto herauszukommen. Andererseits vertritt ausgerechnet die christdemokratische Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kurs, den man eigentlich den Sozialdemokraten zutrauen würde. Der derzeit laufende SPD-Bundesparteitag soll in dieser Frage Klarheit schaffen. Viele SPD-Bürgermeister aber erwarten von der Parteiführung konkrete Maßnahmen, mit denen die stark belasteten Kommunen spürbar entlastet werden können.

Dresden – Nach den Ergebnissen einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR müssen Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und seine CDU Federn lassen, wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären. Demnach bliebe die Union zwar weiterhin stärkste Partei im Freistaat, würde jedoch mit 38 Prozent um 1,4 Punkte schlechter abschneiden als bei der Wahl vor einem Jahr. Leichte Zugewinne könnte hingegen die SPD verbuchen, die auf 13 Prozent käme und damit um ein 0,6 Prozentpunkte besseres Ergebnis als 2014 einfahren würde. Die regierende schwarz-rote Koalition käme insgesamt auf 51 Prozent und hätte damit weiterhin die absolute Mehrheit.

Berlin - Die Zahl der Abweichler in den Reihen der Union dürfte abermals höher ausfallen als bei der letzten Abstimmung, da nun auch der Internationale Währungsfonds (IWF) zumindest vorerst seine Beteiligung am Hilfspaket für Griechenland ausgeschlossen hat. Der IWF hält die Schuldentragfähigkeit Griechenlands für nicht gewährleistet, fordert daher einen Schuldenschnitt für das pleitebedrohte Land.

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