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Berlin - Für die Grünen muss es besonders schlimm sein. Kaum eine Partei hat sich in den letzten Jahrzehnten so vehement für eine undifferenzierte Zuwanderung wie die Grünen eingesetzt. So sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt, dass man in Deutschland auch Zuwanderer brauche, die sich im deutschen Sozialsystem zu Hause fühlen.

Berlin/Istanbul - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, bleibt seiner „Refugees Welcome“-Haltung ungeachtet des Zustroms von täglich bis zu 10.000 Asylbewerbern nach Deutschland treu. Dabei rechnet er selbst mit einer Verdreifachung der gegenwärtigen Flüchtlingszahlen. „Wir müssen jetzt schon weiter denken“, sagte der im Westjordanland geborene Sozialdemokrat und sprach vom Multiplikationsfaktor drei. Die Syrer, die in Deutschland ein sofortiges Bleiberecht erhalten, würden nämlich baldmöglichst ihre Familien nachholen. Die Versorgung Hunderttausender Ankömmlinge mit Wohnraum, Arbeit sowie Schul- und Kita-Plätzen gilt Raed Saleh trotzdem nicht als Problem, sondern allenfalls als „Herausforderung“.

Heidenau - Weil die Polizei nicht genügend Sicherheitskräfte aufbieten kann, um alle am Wochenende in Heidenau geplanten Demonstrationen zum Thema Asyl abzudecken, wurden alle Veranstaltungen abgesagt und ein Versammlungsverbot von Freitagmittag bis Montagmorgen verhängt. Doch das interessiert den Grünen-Politiker Cem Özdemir nicht. Er scheint über jedes Recht erhaben und verkündet vollmundig: „Ich fahre da hin.“

Windhuk - Gemeinsam mit dem Bündnis „Völkermord verjährt nicht“ haben Delegierte aus Namibia den deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck aufgefordert, die Niederschlagung des Herero-Aufstandes 1904 bis 1908 durch deutsche Kolonialtruppen im damaligen Deutsch-Südwestafrika als Genozid anzuerkennen und sich öffentlich dafür zu entschuldigen.

Istanbul - Am 24. April 2015 jährt sich zum hundertsten Mal der Befehl der jungtürkischen Bewegung im Osmanischen Reich, die armenische Elite Istanbuls zu verhaften und zu verschleppen. Ein Großteil wurde ermordet. An dieses Massaker schlossen sich zahlreiche Deportationen an. Armenischen Angaben zufolge starben 1,5 Millionen Menschen.

Freitag, 14 November 2014 18:21

Grüne arbeiten eigene Vergangenheit auf

in Politik

Berlin - Die Grünen werden von der eigenen Vergangenheit eingeholt. In ihren Anfangsjahren sollen zahlreiche Funktionäre der Partei nicht nur die Legalisierung von sexuellen Handlungen mit und an Kindern gefordert, sondern auch praktiziert haben. Der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter legte nun im Auftrag der Grünen etwa eine Woche vor dem Bundesparteitag eine Studie mit dem Titel „Die Grünen und die Pädosexualität“ vor.