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München - Michael Scheibe, ähnlich Visionär und Gründer der luxemburgischen COOINX S.A. wie Cengiz Ehliz sich bei wee aus München so bezeichnet, hat womöglich aus der Edelfeder seines Pressesprechers zuletzt in einigen Medien hehre Worte für sich selbst gefunden und mächtig gegen Kritiker gekeilt (https://www.tagesspiegel.de/advertorials/ots/cooinx-s-a-cooinx-sa-etabliert-sich-europaweit-erfolgreich-ceo-michael-scheibe-wehrt-sich-gegen-gesteuertes-bashing-unserioeser-portale/23631878.html).

Dienstag, 25 September 2018 22:08

Deutschland braucht eine starke Bundeswehr!

in Politik

Berlin - Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts für den Haushalt 2018 kam bei der Bundeswehr Hoffnung auf, dass die Truppe wieder finanziell besser ausgestattet wird. Für die Unionsfraktion aus CDU und CSU war klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für die Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet werden, weil auch ihre Aufgaben für die Landesverteidigung durch das Verhalten Russlands gewachsen sind.“

München - Die Arbeitslosenquote für Bayern im August 2018 lag durchschnittlich bei 2,9 Prozent. Damit ist sie saisonbedingt um 0,2 Prozent leicht über dem Niveau des Vormonats, gegenüber dem August 2017 ist sie jedoch um 0,3 Prozentpunkte gefallen. Über alle bayerischen Regierungsbezirke verteilt lat die Arbeitslosenquote zwischen 2,6 Prozent in der Oberpfalz und zwischen 3,6 Prozent in Mittelfranken. Sie bleibt damit in ganz Bayern weit unter dem bundesdeutschen Durchschnitt von 5,2 Prozent.

München - Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer (Jahrgang 1956) hat den Startschuss für das neue bayerische Mobilfunkzentrum gegeben: „Die Staatsregierung gestaltet aktiv Bayerns Aufbruch in die Gigabitgesellschaft. Dazu setzen wir unsere Mobilfunkinitiative konsequent um. Das neue Mobilfunkzentrum ist ein zentraler Baustein unserer Initiative. Es wird als bayernweite Beratungs-, Informations- und Förderstelle den Kommunen umfassende Hilfestellungen bei der Durchführung des Bayerischen Mobilfunkförderprogramms geben.“ In bislang unversorgten Gebieten sollen 500 neue Mobilfunkmasten errichtet werden, um Funklöcher zu beseitigen. Das Förderprogramm soll im Herbst 2018 starten und mit einer Fördersumme von 80 Millionen Euro ausgestattet sein. Institutionell wird das neue Mobilfunkzentrum an die Regierung der Oberpfalz angegliedert.

München - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) versprechen die finanziellen Mittel für die Ausstattung im Katastrophenschutz des Freistaates durch das neue Sonderinvestitionsprogramm „Katastrophenschutz Bayern 2030“ im Bayerischen Doppelhaushalt 2019/2020 deutlich zu erhöhen.

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