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Mittwoch, 26 November 2014 18:06

EU für rezeptfreie "Pille danach"

in Politik

Berlin - Nachdem sich die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) dafür ausgesprochen hat, die "Pille danach" mit dem Wirkstoff Ulipristalacetat aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, will die EU-Kommission die Notfallverhütungspille "ellaOne" aus der Verschreibungspflicht entlassen. Bisher hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) darauf bestanden, dass Frauen in Deutschland die Pille nach ungeschütztem Geschlechtsverkehr nur auf Rezept und nach einer Beratung durch einen Arzt erhalten sollten.

Dienstag, 25 November 2014 19:29

EU legt neue Standards für Topflappen fest

in Politik

Brüssel - Die EU sorgt sich um die Sicherheit - und vermutlich auch den Geisteszustand - der Europäer in ihren Küchen. Eine Kommission tagt diese Woche deshalb zur Festlegung von Sicherheitsstandards für Topflappen, Back- und Haushaltshandschuhe.

Berlin - Eigentlich sollte die Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt werden. So wie sie gedacht war, stößt sie an rechtliche Grenzen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im April dieses Jahres die geplante EU-Regelung zur verdachtsunabhängigen Speicherung von Daten gekippt, woraufhin die Bundesregierung auf die Ausarbeitung eines eigenen Gesetzentwurfs bisher verzichtete.

Donnerstag, 20 November 2014 00:38

Deutsche Abgeordnete informieren sich in London

in Politik

London - Der britische Premier David Cameron will die EU radikal reformieren. Derzeit sind mehrere Bundestagsabgeordnete in London, um mit ihren britischen Kollegen über die Pläne Camerons zu diskutieren. Cameron hat bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass er sich auch einen Austritt aus der EU vorstellen könne. Es ist geplant, spätestens im Jahr 2017 die Briten über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen.

Berlin - André Lawrence Shepherd wird möglicherweise Rechtsgeschichte schreiben. Als US-Soldat war er im Jahr 2007 in Franken stationiert. Da er nicht erneut in den Irak geschickt werden wollte, verließ er unerlaubt seine Einheit. Daraufhin stellte er einen Antrag auf Asyl in Deutschland, welcher abgelehnt wurde. Schließlich wandte er sich an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.

Frankfurt am Main - Da die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der Euro-Zone massiv verschuldet sind und die Stabilitätskriterien längst nicht mehr einhalten, hat die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde nun einen provokanten Vorschlag unterbreitet. Auf der Konferenz von Zentralbankchefs der Banque de France forderte sie, die Höchstgrenze von 60 Prozent für die Gesamtverschuldung eines EU-Mitglieds abzuschaffen.

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