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Wien – Bezüglich der seit nunmehr mehreren Jahren permanent im Krisenmodus befindlichen EU kamen des öfteren Debatten hinsichtlich ihres sukzessiven Auseinanderbrechens beispielsweise vermittels des viel zitierten sogenannten Grexit oder analog dazu eines Brexit als Folge des anstehenden Referendums in Großbritannien auf. Diese Diskussion bereicherte jetzt der FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, der Bezug nehmend auf den jüngsten EU-Gipfel zu den Verhandlungen um die Forderungen des britischen Premiers David Cameron, selbiges Recht - sowohl der Verhandlung über österreichische Interessenwahrung, als auch hinsichtlich eines Referendums – für die Republik Österreich beanspruchte. Aufgrund des politischen Aufwinds der Freiheitlichen, der eine absehbare Regierungsverantwortung als keineswegs ausgeschlossen erscheinen lässt, sollte man den „Öxit“ nicht als lediglichen PR-Gag abkanzeln. Die von den Briten aufgeworfenen Anliegen betreffen zuweilen die Mitgliedsstaaten auf dem Kontinent noch weit mehr als die Insel, weshalb die Reformfähigkeit der Europäischen Union an sich schneller auf die Tagesordnung drängen kann, als es der EU-Kommission lieb ist.

Donnerstag, 11 Februar 2016 10:39

DIHK: Briten stellen die richtigen Fragen!

Berlin – Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), tätigte in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ einige bemerkenswerte Aussagen, die in der politischen Debatte zumeist so nicht zum tragen kommen. Dabei ging es unter anderem um die Zukunft der Europäischen Union, die Flüchtlingspolitik und das Krisenmanagement der verantwortlichen Politik. Ob sich die Zukunft Griechenlands innerhalb der EU befinden wird, wurde seitens so mancher schon des öfteren in Zweifel gestellt, doch nicht weniger aktuell stellt sich diese Frage für das volkswirtschaftlich weitaus bedeutendere Großbritannien mit Blick auf deren Referendum zu dieser europapolitischen Gretchenfrage im kommenden Jahr. Die damit im Zusammenhang stehenden Fragen, sprich die Forderungen des britischen Premierministers David Cameron werden ein Schwerpunktthema auf dem kommenden EU-Gipfel am 18./19. Februar sein.