www.derfflinger.de

Donnerstag, 18 Februar 2016 23:28

FPÖ warnt vor Erdgas-Geiselhaft!

in Politik

Wien/Brüssel – Im Februar 2015 verabschiedete die Europäische Kommission ihre Rahmenstrategie für die Energieunion, und hat inzwischen konkrete Vorschläge dazu veröffentlicht, um die EU für die weltweite Energiewende und - häufig imaginierte - Unterbrechungen der Energieversorgung auszurüsten. Dazu gehören die Drosselung der Energienachfrage, die Steigerung der Energieproduktion, die Weiterentwicklung des Energiebinnenmarktes sowie die Diversifizierung der Energiequellen. Hinsichtlich der Diversifizierungsabsichten, die vordergründig betrachtet durchaus nicht unvernünftig klingen mögen, regte sich jedoch sehr schnell das Interesse so mancher Energieaktivisten, wie beispielsweise Alice Stollmeyer, die davon ausgeht, daß die EU-Kommission lediglich beabsichtigt, Infrastrukturen zu schaffen, um auf der extrem umweltschädlichen Fracking-Methode basierende Erdgasimporte aus den USA zu ermöglichen.

Berlin/Brüssel –  Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbands European Entrepreneurs, Mario Ohoven, zeigte sich erfreut über die ablehnende Haltung zu den im Rahmen des TTIP-Abkommens vorgesehenen Schiedsgerichte durch den Deutschen Richterbund. Ohoven bezeichnete die TTIP-Schiedsgerichte als überflüssig und schädlich für den deutschen Mittelstand und forderte, dass Deutschland jetzt über alle parteipolitischen Grenzen hinweg diese mittelstandsfreundliche Haltung des Richterbundes in die Verhandlungen einbringen sollte. Der Deutsche Richterbund lehnt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Einführung eines Investitionsgerichts im Rahmen der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ab da er sieht weder eine Rechtsgrundlage noch eine Notwendigkeit für ein solches Gericht erkennen kann.

Dienstag, 29 Dezember 2015 19:35

Europa funktioniert unter dem Euro nicht!

Berlin – Die Euro-Zone zeichnet sich zunehmend als Problemzone aus, deren einstmals propagandistisch verlautbarter Glanz bereits spürbar verblasst, noch ehe sie die versprochene Strahlkraft entwickelte. Banken- und Staatsschuldenkrise hinterließen in der einen zunehmenden Expansionsdrang entwickelnden Währungsgemeinschaft deutliche Spuren, die zu genau dem Makel führten, der für eine Währung existenzbedrohlich ist: einem Vertrauensverlust. Dies zeigt sich unter anderen deutlich daran, dass nun die nächsten Jahre wohl keine Erweiterungen mehr anstehen, wie EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovski wissen ließ, und zwar nicht, weil man seitens der EU-Kommission saturiert wäre. „Früher sehnten sich viele Staaten nach dem Euro, heute behalten sie lieber ihre eigenen Währungen“, äußerte er gegenüber der WELT.

Freitag, 05 Dezember 2014 11:45

Weidmann kritisiert EU-Kommission

in Politik

Frankfurt am Main - Einer der Wenigen, die sich derzeit noch eine unabhängige Meinung erlauben und offen Protest gegen die Politik der EU sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) anmelden, ist Bundesbank-Präsident Jens Weidmann.