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Mittwoch, 10 September 2014 16:47

Frankreich verfehlt erneut Defizitziel

Paris - Frankreich muss nach Angaben von Finanzminister Michel Sapin in diesem Jahr mit einem höheren Defizit und einem geringerem Wachstum als erwartet rechnen. Finanzminister Michel Sapin erklärte am Mittwoch in Paris, das Defizit werde in diesem Jahr 4,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen. Zuvor war die Regierung von 3,8 und dann 4,0 Prozent ausgegangen. Für 2015 sei ein Defizit von 4,3 Prozent des BIP zu erwarten, 2017 die Rückkehr auf die von den Maastricht-Kriterien geforderten 3,0 Prozent.

Wiesbaden - Der hessische CDU-Integrationssprecher Ismail Tipi, Muslim und geboren im türkischen Izmir, fordert ein konsequentes Burka-Verbot in Deutschland. Dies und sein Eintreten gegen religiösen Extremismus haben Tipi schon zahlreiche Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen vonseiten radikaler Islamisten eingebracht.

Burkas sind für Tipi „mobile Stoffgefängnisse". Der Integrationsexperte der hessischen CDU fordert ein generelles Verbot und harte Sanktionen bis zum Entzug der Aufenthaltserlaubnis oder zumindest des Führerscheins.

Paris - Vor fünf Monaten trat erst eine französische Regierung zurück, weil sie im Rahmen der Kommunalwahl einen herben Rückschlag zu verzeichnen hatte. Nun trat die neu gebildete Regierung unter Führung von Premierminister Manuel Valls nach nur  fünfmonatiger Amtszeit ebenso zurück.

Saarbrücken - Er wirkte immer ein wenig arrogant, aber er konnte es sich auch mit gutem Gewissen erlauben. In aller Regel wußte er es eben einfach besser als seine grünschnäbeligen oder politisch allzu korrekten Gesprächspartner in den Talk-Shows und Zeitungskolumnen.

Die Rede ist von Peter Scholl-Latour, dem Bestsellerautor, Vielgereisten und Urgestein des bundesdeutschen Nachkriegsjournalismus. Er starb am Samstag nach langer Krankheit in seinem Haus in Rhöndorf am Rhein.

Paris - Die Beziehungen zwischen Europa und den USA werden frostiger. Schuld daran ist nicht nur die anhaltende Massenausspähung europäischer Bürger durch den US-Geheimdienst NSA. So warf der russische Präsident Wladimir Putin im Hinblick auf einen französisch-russischen Waffendeal den USA dieser Tage vor, Bank-Sanktionen dazu zu nutzen, um Frankreich für seine Rüstungsgeschäfte mit Rußland zu bestrafen.

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