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Sonntag, 07 Februar 2016 23:59

Ein anderes Europa ist möglich!

in Politik

Mailand –  Die EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“, die sich im Juni 2015 gegründet hat veranstaltete am 04. Februar in Mailand einen Kongress, dessen Arbeitsziel wie Botschaft war: „Ein anderes Europa ist möglich!“ Und beobachtet man die Entwicklung der Wahlergebnisse in den EU-Mitgliedsstaaten, so spiegelt sich darin durchaus das Verlangen einer zunehmend größer werdenden kritischen Masse wider, ein europäisches Gegenkonzept zur als technokratisch und souveränitätsbeschneidend wahrgenommenen EU angeboten zu bekommen. Vor rund 2.000 begeisterten Gästen referierten am Donnerstag Vertreter der politischen Rechten aus insgesamt neun EU-Staaten im „Milano Congressi“ über ihre Alternativvorstellungen zur Europäischen Union. Besondere Aufmerksamkeit konnten aufgrund ihrer anhaltenden Erfolge Marine Le Pen vom Front National, FPÖ-Chef HC Strache, der Vorsitzende der niederländischen Freiheitspartei Geert Wilders und Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord für sich verbuchen.

Brüssel – Noch vor einigen Monaten schien es so, als sei das Projekt gescheitert, nun haben sie sich doch noch zusammengerauft: Am Dienstag wurde auf einer Pressekonferenz in Brüssel verkündet, dass es den Strategen um Marine Le Pen und Geert Wilders gelungen ist, eine neue Rechtsfraktion im Europäischen Parlament ins Leben zu rufen. Beteiligt sind neben dem französischen Front National (FN) und der niederländischen Partij voor de Vrijheid (PVV) die italienische Lega Nord (LN), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der belgische bzw. flämische Vlaams Belang (VB), der polnische Kongress der Neuen Rechten (KPN) sowie die britische Einzelabgeordnete Janice Atkinson, die kürzlich aus der UK Independence Party (UKIP) ausgeschlossen worden war. Die neue Fraktion, die zusammen auf 37 Sitze kommt, soll „Europa der Nationen und der Freiheit“ heißen, als Vorsitzende ist FN-Chefin Marine Le Pen vorgesehen.

Dresden - Die rot-rot-grüne Kandidatin für die Dresdner Oberbürgermeisterwahl, Eva-Maria Stange, kritisierte die islamkritische Bürgerbewegung PEGIDA scharf. Sie sehe bei den Protestierenden „offen gezeigten Rassismus“. Die jeden Montag stattfindende Veranstaltung sei schuld daran, dass Dresden „zur Kulisse geworden ist für Rechte von überall her“.

Wien - Etwa 1000 interessierte Zuhörer erteilten am vergangenen Freitag, den 27.03. zwei der bestrenommierten patriotischen Führungspersönlichkeiten Europas ihre vollinhaltliche Zustimmung zu deren beider Ausführungen über die Gefahren einer drohenden Islamisierung des Abendlandes und den daraus sich ableitenden politischen Handlungserfordernissen der Zeit. Der freiheitliche Vorsitzende HC Strache von der FPÖ und Geert Wilders von der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV) verstanden es, im Ambiente der altehrwürdigen Wiener Hofburg die Anwesenden mit klarer und unmissverständlicher Rhetorik in ihren Redebeiträgen zu begeistern. Dem freiheitlichen Frontmann ging es in Übereinstimmung mit dem niederländischen Politiker darum, mit einer falsch verstandenen Toleranz aufzuräumen, die intoleranten Islamisten in Europa mit Hilfe verklärter Gutmenschen den Boden aufbereite. Strache benannte in diesem Zusammenhang fünf Aspekte einer völlig fehlgeleiteten und letztendlich schädlichen Toleranzauffassung, die es im politischen Diskurs geradezurücken gilt. Strache beschrieb seine Haltung hierzu wie folgt: