www.derfflinger.de

München - Die Bayerische Digitalministerin Judith Gerlach (CSU)betonte: „Wir sind der Teilchenbeschleuniger der Digitalisierung in Bayern. Wir treiben alle einzelnen Beteiligten zu Höchstgeschwindigkeiten an, fokussieren die gesamte Energie auf die Digitalisierung um Neues entstehen zu lassen und entdecken und fördern neue Möglichkeiten.“ Das eigene Digitalministerium sei für „das große Ganze, von der internationalen Wettbewerbsfähigkeit bis zur digitalen Transformation in ganz Bayern“, unverzichtbar. Es sei wichtig, in Bayern „auch im digitalen Zeitalter“ weiterhin beste Rahmenbedingungen zu garantieren, so Gerlach weiter.

Berlin - Laut Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sei auch in den kommenden Jahren mit einem anhaltend hohen Asylzustrom nach Deutschland zu rechnen. Die Asylpolitik werde auch in den nächsten Jahren noch eine große Herausforderung bleiben. Müller sprach von „gewaltigen Entwicklungen, wenn wir nicht in einer neuen Dimension der Zusammenarbeit und der Investitionen in diesen Ländern reagieren“.

Donnerstag, 25 Dezember 2014 17:05

Uneinigkeit im Umgang mit der PEGIDA

in Politik

Hannover - Wöchentlich ansteigende Teilnehmerzahlen der PEGIDA-Demonstrationen und eine zunehmende Ausweitung auf andere Städte stellen die Politik vor immer größere Herausforderungen. Weder kann der Protest noch das artikulierte Problem, die schleichende Islamisierung, kleingeredet werden.

Berlin - Deutschland stand schon desöfteren in der Kritik, weil es Rüstungsexporte in Länder genehmigte, die im Verdacht stehen, systematisch Menschenrechte zu verletzen. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die eigene Bundeswehr mit marodem Gerät arbeiten muss, weil die Bundesregierung an allen Ecken und Enden spart, mutet die Exportgenehmigung tatsächlich etwas seltsam an.