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Mittwoch, 01 Oktober 2014 07:24

Münchner Moschee-Bürgerbegehren unzulässig

in Politik

München - Ein von über 60.000 Münchnern unterzeichnetes Bürgerbegehren gegen den Bau des umstrittenen „Zentrums für Islam in Europa – München“ (ZIEM) wurde von der Rechtsabteilung der Stadt trotz Erreichen des notwendigen Quorums (35.000) für unzulässig erklärt. So seien im Text des Bürgerbergehrens, das der Islamkritiker Michael Stürzenberger initiiert hatte, nach Meinung der Juristen „unwahre Behauptungen“ zusammengetragen worden. Außerdem würden die Planungen der Stadt München in Sachen Islam-Zentrum nicht korrekt dargestellt werden, weshalb von einer „Verfälschung des Bürgerwillens“ durch das Bürgerbegehren auszugehen sei.

Berlin - Am Freitag fand der bundesweite Tag des Flüchtlings statt. Die Grünen nahmen dies zum Anlass, um weitere Kraftanstrengungen der Deutschen in diesem Zusammenhang einzufordern. So sprachen sich insbesondere die sächsischen Grünen für eine Verlängerung des Aufnahmeprogramms für syrische Familienangehörige aus.

Mittwoch, 24 September 2014 14:49

Forsa sieht AfD bei 10 Prozent

in Politik

Magdeburg - Die Alternative für Deutschland (AfD) kann nach den Wahlerfolgen im Osten der Republik laut den aktuellen Zahlen des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut zulegen und käme nun auch bundesweit wohl auf ein zweistelliges Ergebnis.

Berlin - Politiker der Grünen scheinen den eigenen Vorurteilen über sie entsprechen zu wollen. Diesmal trat die 61-jährige Grünenpolitikerin Sylvia Kotting-Uhl ins Intoleranz-Fettnäpfchen als sie sich im Internet über die bayrische Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär (36, CSU) ereiferte. Diese war im Dirndl zur Bundestagssitzung erschienen.

Berlin - Eigentlich ist es ein Widerspruch in sich, bei grüner Politik von Familienpolitik zu sprechen. Das Einzige, was Grüne in der Vergangenheit in diesem Zusammenhang bewegte, war die Gleichstellung von Homosexuellen, eine möglichst geschlechtsneutrale Sprache und hundertprozentige Fremdbetreuung der Kinder. Politik, die mehr Kinder für unser Land und damit Maßnahmen gegen den demographischen Wandel zum Ziel hätte, sucht man bei den Grünen vergebens.

Duisburg - Nach der bayerischen Landeshauptstadt München, wo die frühere Bayernkaserne seit Monaten mit Asylbewerbern hoffnungslos überfüllt ist und die Anwohner inzwischen offen protestieren, könnte Duisburg der nächste Brennpunkt des bundesdeutschen Zuwanderungsdesasters werden. Dort sieht sich die Stadt jetzt gezwungen, die frisch ankommenden „Flüchtlinge“ in improvisierten Zeltsiedlungen unterzubringen.

Die neue Zeltstadt ist auf dem stillgelegten Ascheplatz der Sportfreunde Walsum 09 im Entstehen begriffen, dem nördlichsten Bezirk Duisburgs an der Grenze zu Oberhausen und dem Niederrhein. Hier stehen nun 20 Zelte mit jeweils 30 Quadratmetern. Hinzu kommen mehrere Aufenthaltszelte und eines für die Kinderbetreuung. Zusammen bilden sie das neues Asyl-Auffanglager der Stadt, das jetzt offiziell eingeweiht wurde.

Berlin - Wenn es nach einem Großteil der Grünen gegangen wäre, hätte man das Problem gerne dauerhaft ausgesessen. Doch die Grünen werden die Debatte um pädophile Strömungen in der Partei nicht los. Claudia Roth hatte als Grünen-Vorsitzende noch versucht, die Aufarbeitung der eigenen Parteigeschichte zu verhindern. Entgegen dem Vorschlag des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig hatte die damalige Parteiführung sich noch strikt geweigert, eine Anlaufstelle für Opfer anzubieten.

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