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Frankfurt am Main - Mit einer umfangreichen dringlichen Anfrage will die FW-Fraktion im Frankfurter Römer Aufschluss darüber gewinnen, welche Rolle die Veranstalter sowie die Partei Die Linke bei der Demonstrationdes sogenannten „Blockupy-Bündnisses“ am 22. November 2014  gehabt haben. Insbesondere soll geklärt werden, ob die Veranstalter und die Partei Die Linke die gewalttätigen Aktionen eines Teils der Demonstranten unterstützt oder zumindest begünstigt haben.

Donnerstag, 09 Oktober 2014 17:13

Rot-Rot-Grün will V-Leute entlassen

in Politik

Erfurt - In ihrer fünften Sondierungsrunde einigten sich die drei potenziellen Koalitionspartner SPD, Linke und die Grünen in Thüringen gestern auf eine Reform des Verfassungsschutzes. Sollte Thüringen Rot-Rot-Grün regiert werden, würden künftig keine eigenen V-Männer mehr eingesetzt werden, heißt es. Der Thüringer Verfassungsschutz werde Schritt für Schritt abgeschaltet, hieß es.

Berlin - Die fehlende Zurechenbarkeit von Entscheidungen und somit auch die mangelnde Transparenz des politischen Prozesses sind sicher Gründe dafür, dass die Politik- und Politikerverdrossenheit in Deutschland immer größer wird. Wahlen, an denen nicht einmal mehr die Hälfte der Wahlberechtigten teilnimmt, sollten ein Alarmsignal sein.

Magdeburg - Der Energiekonzern Vattenfall, der nebenbei auch schwedischer Staatskonzern ist, hat in der Lausitz eigentlich noch große Pläne. So hat Vattenfall derzeit fünf Tagebaue in Betrieb, drei davon sollten in den nächsten Jahren erweitert werden, wogegen in den letzten Jahren zahlreiche von der notwendig werdenden Umsiedlung Betroffene und Umweltschützer protestierten.

Erfurt - Auch zwei Wochen nach der Wahl gibt es in Thüringen noch keine Einigung in den Sondierungsgesprächen. Während Linkepolitiker Bodo Ramelow auf Druck von den Grünen und der SPD bereit scheint, die DDR als "Unrechtsstaat" anzuerkennen um unter einem rot-rot-grünen Landtag als Ministerpräsident zu regieren, hagelt es Kritik von Seiten der linken Basis.

Mittwoch, 24 September 2014 14:49

Forsa sieht AfD bei 10 Prozent

in Politik

Magdeburg - Die Alternative für Deutschland (AfD) kann nach den Wahlerfolgen im Osten der Republik laut den aktuellen Zahlen des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut zulegen und käme nun auch bundesweit wohl auf ein zweistelliges Ergebnis.

Dienstag, 16 September 2014 23:12

Die AfD als Projektionsfläche für alles

in Politik

Potsdam - Derzeit ist die „Alternative für Deutschland“, die AfD, in aller Munde. Wie im Jahr 2011, als die Piraten in mehrere Landesparlamente einzogen, häufen sich die Berichte über eine vermeintliche Verschiebung und grundlegende Veränderung des deutschen Parteiensystems. Die Piraten landen derzeit bei Wahlen knapp über der Ein-Prozent-Marke, was darauf schließen lässt, dass die Presseartikel aus dem Jahr 2011 etwas voreilig waren.

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