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Berlin - Berlin plant offenbar die Unterbringung von Asylanten in Hotels auszubauen. Bereits jetzt sind Tausende Ausländer in Hostels und Hotels in der Hauptstadt untergebracht. Medienangaben zufolge verhandelt der Senat mit einer Hotelkette nun über eine mehrjährige Anmietung von bis zu zehntausend Betten.

Berlin - Wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und der Sozialsenator Mario Czaja (CDU) mitteilten, ist ein neuer kommissarischer Präsident für das seit Monaten in den Schlagzeilen stehende Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gefunden: Sebastian Muschter, Experte für öffentliche Verwaltungen und IT-Optimierungen des Unternehmensberaters McKinsey soll das Amt für maximal zwölf Monate übernehmen.

Berlin - Überraschend verkündete der Präsident der Berliner Industrie- und Handelskammer, Eric Schweitzer, auf der Vollversammlung seinen Rücktritt für Mitte März dieses Jahres. Erstmals soll die IHK in Zukunft von einer Frau geleitet werden: Die Juristin und TV-Produzentin Beatrice Kramm soll die Nachfolge antreten.

Berlin - Nachdem der Chef des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGESO), Franz Allert, zurückgetreten ist, stand Sozialsenator Mario Czaja massiv in der Kritik. Die Grünen fordern seit Wochen seine Entlassung. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) scheint dem CDU-Politiker die Bewältigung der Asylkrise nicht mehr zuzutrauen. Möglicherweise ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis Müller sich von Czaja trennt. Müller hatte Anfang Dezember bereits öffentlich den Rücktritt Allerts gefordert.

Freitag, 11 Dezember 2015 21:29

Ist Allert nur das Bauernopfer?

in Politik

Berlin - Wenn man LAGESO hört oder liest, denkt man sofort an Chaos und Müll. Vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (kurz: LAGESO) bieten sich dem Betrachter seit Monaten chaotische Bilder. Asylbewerber campen direkt auf dem Grundstück bzw. vor der Tür. Unter die Asylbewerber mischen sich gefährliche Salafisten und Kriminelle aller Couleur. Das LAGESO ist die erste Anlaufstelle für nach Berlin kommende Asylbewerber und Flüchtlinge. Es ist zuständig für die Registrierung der Asylbewerber, für ihre medizinische Erstversorgung, das Zuweisen in Notunterkünfte und die Ausgabe von Taschengeld.

Freitag, 11 Dezember 2015 00:06

Lageso-Chef schmeißt hin

in Politik

Berlin - Bevor er vom zuständigen Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU) seines Amtes enthoben werden konnte, entschied sich der bisherige Chef des Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin, Franz Allert, lieber selbst zu gehen. Seine Behörde ist neben dem Berliner Flughafen BER das wohl größte Pannenobjekt der deutschen Hauptstadt. Bereits seit Monaten beherrscht es aufgrund der unzumutbaren Zustände die Schlagzeilen der Presse.

Berlin - Der Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), hat in seiner Regierungserklärung den Koalitionspartner, die CDU, scharf angegriffen. Die Erklärung trug den Titel „Für eine humane Flüchtlingspolitik: Eine gemeinsame Kraftanstrengung für Berlin.“ In der Regierungserklärung übte er so deutliche Kritik, dass letztlich statt des Koalitionspartners die Linke, die Grünen und die Piraten applaudierten.

Sonntag, 15 November 2015 19:18

Asylpolitik entzweit auch Berliner Koalition

in Politik

Berlin - Nicht nur die große Koalition in der Bundesregierung streitet sich über den richtigen Kurs in der Asylkrise, auch die SPD/CDU-Regierung in Berlin ist zunehmend entzweit. Der Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD) hat nun deutliche Worte an seine Senatoren Frank Henkel (CDU) und Mario Czaja (CDU) gerichtet.

Montag, 28 September 2015 19:00

BER ist „final gescheitert“

in Politik

Berlin - Es mutet auf den ersten Blick wie ein Schildbürgerstreich an, wenn der Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen (CDU) fordert, den Pannenflughafen BER komplett neu zu bauen, doch die Äußerung ist womöglich realistischer als viele vorher. Nach einer nicht abreißenden Serie von Pannen, Fehlplanungen, Korruptionen und Abermillionen Euro, die schlichtweg im Flughafen oder diversen Taschen verschwunden sind, ist nun ein neuer Tiefpunkt erreicht.

Berlin - Am gestrigen Mittwoch jährte sich der DDR-Volksaufstand zum 62. Mal. Damals gingen über eine Million Menschen der Volksrepublik gegen das SED-Regime auf die Straße. Der Aufstand wurde von der Roten Armee niedergeschlagen und endete für 55 Menschen tödlich. Anlässlich der Gedenkveranstaltung wurde erneut die Forderung laut, den 17. Juni zu einem Feiertag zu ernennen.

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