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Mittwoch, 01 Oktober 2014 07:24

Münchner Moschee-Bürgerbegehren unzulässig

in Politik

München - Ein von über 60.000 Münchnern unterzeichnetes Bürgerbegehren gegen den Bau des umstrittenen „Zentrums für Islam in Europa – München“ (ZIEM) wurde von der Rechtsabteilung der Stadt trotz Erreichen des notwendigen Quorums (35.000) für unzulässig erklärt. So seien im Text des Bürgerbergehrens, das der Islamkritiker Michael Stürzenberger initiiert hatte, nach Meinung der Juristen „unwahre Behauptungen“ zusammengetragen worden. Außerdem würden die Planungen der Stadt München in Sachen Islam-Zentrum nicht korrekt dargestellt werden, weshalb von einer „Verfälschung des Bürgerwillens“ durch das Bürgerbegehren auszugehen sei.