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Mittwoch, 28 Januar 2015 23:11

Nach PEGIDA nun PEGADA

in Politik

Erfurt - Etwa 1.000 Menschen folgten am vergangenen Samstag in Erfurt dem Aufruf der „PatriotischenEuropäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“ (PEGADA) zu einer Protestdemonstration. Die neue Bewegung, die aus den Montagsmahnwachen hervorgegangen ist, lehnt sich in ihrer Namensgebung bewusst an PEGIDA an, setzt allerdings andere Akzente.

Frankfurt am Main - Darüber kann und darf es keine Meinungsunterschiede geben: Wer den legitimen, grundgesetzlich garantierten Gebrauch der Grundrechte auf Versammlungs-, Demonstrations- und Meinungsfreiheit mit Mitteln der Gewalt, Einschüchterung und Demütigung blockiert und verhindert, ist ein Antidemokrat und auch ein Straftäter. Selbstverständlich hat jeder das Recht, nicht einverstanden zu sein mit der ersten Kundgebung von PEGIDA Frankfurt - Rhein/Main am Montagabend an der Hauptwache. Aber diese Ablehnung muss in einer Weise erfolgen, die die Rechte Andersdenkender nicht verletzt.

Frankfurt am Main - Es muss schon große Verzweiflung und Ratlosigkeit herrschen unter all den Euro-Rettern, ob im Frankfurter EZB-Turm im Ostend oder in den Regierungszentralen in Berlin und anderswo, wenn nun ein beispielloser Geld-Tsunami nicht nur Banken und die sogenannten „Märkte“, sondern auch die darbende Konjunktur im Raum der Gemeinschaftswährung dopen soll. Aller Wahrscheinlichkeit wird allerdings auch die irrsinnige Dosis von über 1,1 Billionen Euro nicht reichen, um die Probleme zu lösen, die von der Ablösung der sozialen Marktwirtschaft durch den schuldenfinanzierten Finanzkapitalismus geschaffen wurden und immer weiter verschärft werden.

Sonntag, 18 Januar 2015 19:10

Polizei untersagt PEGIDA-Demonstration

in Politik

Dresden - Die Polizeidirektion Dresden hat in einer Allgemeinverfügung in Eilzuständigkeit die für morgen geplante PEGIDA-Kundgebung, sowie alle anderen öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel in Dresden verboten.

Samstag, 17 Januar 2015 23:10

AfD-Chef Lucke erteilt PEGIDA Abfuhr

in Politik

Dresden - Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat einer Zusammenarbeit seiner Partei mit der PEGIDA-Bewegung eine Absage erteilt. In einem Interview mit „Spiegel Online“ antwortete Lucke auf die Frage, ob es eine solche Kooperation geben werde, mit „Nein“.

Dresden - Der frühere Landtagsabgeordnete Mirko Schmidt, der heute für die Kleinstgruppe „Pro Deutschland“ im Stadtrat von Meißen sitzt, behauptet in einem aktuellen YouTube-Video von sich, er sei „Sprecher der PEGIDA in Meißen.“ Der gelernte Anlagentechniker, der in seiner Heimatstadt heute eine Kneipe betreibt, sagt in dem Film: „Interessierte Bürger haben mich zu ihrem Sprecher gewählt. Damit sie verhindern diese Zustände wie in den alten Ländern zu bekommen hier auch in Sachsen.“ (Fehler im Original)

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