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Donnerstag, 25 Dezember 2014 17:05

Uneinigkeit im Umgang mit der PEGIDA

in Politik

Hannover - Wöchentlich ansteigende Teilnehmerzahlen der PEGIDA-Demonstrationen und eine zunehmende Ausweitung auf andere Städte stellen die Politik vor immer größere Herausforderungen. Weder kann der Protest noch das artikulierte Problem, die schleichende Islamisierung, kleingeredet werden.

Dresden - Die zunehmend erschöpften Aufnahmekapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber haben zur Folge, dass die Verfahrensdauer zur Bearbeitung der Asylanträge immer länger wird und tatsächlich politisch verfolgte Flüchtlinge immer schwieriger untergebracht werden können.

Berlin - Die PEGIDA-Proteste treiben die Politik um. Auf der einen Seite wird hysterisch nach einem neuen „Aufstand der Anständigen“ (Gerhard Schröder) verlangt, auf der anderen Seite wird davor gewarnt, die PEGIDA-Anhänger pauschal als „Rassisten“ und „Ausländerfeinde“ zu diffamieren. Zu letzterer Gruppe gehört auch der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag Volker Kauder.

Köln - Laut einer repräsentativen Umfrage, die das Kölner Institut YouGov für Zeit online durchführte, glauben 47 Prozent der gefragten Bürger, die Medien berichteten einseitig und seien von der Politik gelenkt. Den Ergebnissen zufolge sind nur vierzig Prozent überzeugt, die Presse in Deutschland berichte objektiv und unabhängig.

Montag, 22 Dezember 2014 06:13

Asyldebatte wird immer skurriler

in Politik

Dresden - Während man auf der einen Seite seine Gegner pauschal als „Idioten“, „Nazis in Nadelstreifen“, „Mischpoke“ und „Rattenfänger“ verunglimpfen darf, wird auf der anderen Seite sachliche und differenzierte Kritik an Überfremdung, Asylbetrug und Islamisierung kriminalisiert.

Görlitz - Prof. Winfried Stöcker, Chef der Lübecker Firma Euroimmun, eines Medizintechnik-Unternehmens, hat der Sächsischen Zeitung ein Interview gegeben, das es in sich hat. Prof. Winfried Stöcker untersagte eine Benefizveranstaltung für Flüchtlinge in seinem Görlitzer Kaufhaus und löste damit unterschiedliche Reaktionen aus.

Frankfurt am Main - Sehr geehrter Herr Bundesjustizminister, wenn ich Medienberichten glauben darf (was allerdings mir von Tag zu Tag schwerer fällt), dann haben Sie die Dresdner Volksinitiative PEGIDA und ihre montäglichen Aktionen als „Schande für Deutschland“ bezeichnet. Am gestrigen Montag nun habe ich die weite Fahrt von Frankfurt am Main nach Dresden nicht gescheut, um mir selbst einen Eindruck zu verschaffen, was es mit dieser „Schande für Deutschland“ auf sich hat.

Donnerstag, 11 Dezember 2014 14:02

Antifa bedroht Dresdner Ladenbesitzerin

in Politik

Dresden - Wegen ihrer Unterstützung der PEGIDA-Demos sieht sich die Ladenbesitzerin Dina Stiebeling massiven Drohungen der Antifa ausgesetzt. Dies berichtet die Lokalausgabe Dresden der „Bild“-Zeitung in ihrer Ausgabe vom Donnerstag. Die 36-jährige Unternehmerin betreibt das Geschäft „fem2glam“ für erotische Damenbekleidung und Dessous (www.fem2glam.de) in der Dresdner Neustadt, die als Hochburg der linksalternativen Szene in der Landeshauptstadt gilt.

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