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Donnerstag, 25 September 2014 17:18

Piraten zerlegen sich selbst

in Politik

Berlin - Als Phänomen gestartet, mittlerweile nur noch ein Schatten seiner selbst: die Piratenpartei hat sich inhaltlich nicht auf ein einheitliches Profil verständigen können. Antifaschistisch orientierte Verbände konnten mit seriöseren und konservativeren Verbänden immer weniger Gemeinsamkeiten ausmachen.

Dienstag, 16 September 2014 23:12

Die AfD als Projektionsfläche für alles

in Politik

Potsdam - Derzeit ist die „Alternative für Deutschland“, die AfD, in aller Munde. Wie im Jahr 2011, als die Piraten in mehrere Landesparlamente einzogen, häufen sich die Berichte über eine vermeintliche Verschiebung und grundlegende Veränderung des deutschen Parteiensystems. Die Piraten landen derzeit bei Wahlen knapp über der Ein-Prozent-Marke, was darauf schließen lässt, dass die Presseartikel aus dem Jahr 2011 etwas voreilig waren.

Berlin - Nachdem am gestrigen Nachmittag der Rechtsausschuss des Parlaments die Immunität des Berliner Abgeordneten der Piratenpartei Oliver Höfinghoff aufhob, kann nun die Staatsanwaltschaft gegen den Politiker ermitteln. Den Angaben zufolge liegen gegen ihn Anzeigen wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung vor.

Kiel - Von Lenin stammt das bekannte Wort: die Deutschen würden selbst noch zum Ausbruch der Revolution eine Bahnsteigkarte lösen. Ganz aus der Luft gegriffen ist das nicht. Denn: auch weniger gravierende Dinge als eine Revolution sind in Deutschland anmeldepflichtig, und das noch hundert Jahre nach Lenin. Zum Beispiel Radtouren.

Eine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer an das Landesverkehrsministerium in Schleswig-Holstein brachte es ans Licht: Radtouren sind genehmigungspflichtig, auch in kleinen Gruppen. Konkret ging es in Breyers Anfrage um eine ADFC-Radtour mit 10 bis 60 Teilnehmern. Der Veranstalter hätte dafür eine Genehmigung einholen müssen, meinte die Verkehrsbehörde des Kreises Steinburg. Grund: Die Strecke führte über Landstraßen ohne Radweg.

Montag, 11 August 2014 15:12

Der Niedergang der Piratenpartei

in Politik

Düsseldorf - Die Piratenpartei ist im Jahr 2011 mit Pauken und Trompeten in mehrere Landtage eingezogen. Die ersten politischen Analysten und Parteienforscher verstiegen sich schon zu der Aussage, dass dadurch das deutsche Parteiensystem komplett umgekrempelt werde. Die Piratenpartei hätten eine Nische erkannt – wie in den 80er Jahren die Grünen.

Donnerstag, 17 Juli 2014 11:23

NPD und AfD bekommen Büros im Bundestag

in Politik

Berlin - Die neuen EU-Abgeordneten der Kleinparteien, die wegen des Wegfalls der Drei-Prozent-Hürde ins EU-Parlament eingezogen sind, erhalten ein Büro im Bundestag. So hat es der Ältestenrat nach einer Meldung der „Rheinischen Post“ entschieden. Die Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien hatten sich zuvor dafür ausgesprochen, entsprechende Bestimmungen kritisch zu prüfen. Nun werden der NPD, der AfD und sieben weiteren Parteien aber offenbar Büros in Berlin zugewiesen.