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München - Sicherheit durch Stärke: Ein Aktionsplan zur Bekämpfung von Terrorismus, Salafismus und Extremismus und die Bilanz über den Ausbau der Bayerischen Polizei standen im Mittelpunkt der heutigen Kabinettssitzung.

München - Die deutschen Sicherheitsbehörden schlagen seit Wochen Alarm, dass die Gefahr besteht, dass Islamisten sich unter die Asylbewerber mischen könnten, um hierzulande terroristische Anschläge zu verüben. Nun weisen sie auch darauf hin, dass vor allem unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ins Visier von Salafisten geraten könnten.

Mittwoch, 23 September 2015 16:12

Razzia in Berliner Moschee

in Politik

Berlin - In Berlin durchsucht ein Großaufgebot der Polizei eine Moschee und mehrere Wohnungen. Zwar bestehe keine Anschlagsgefahr, der Tatverdacht sei dennoch ernst und politisch motiviert, so Polizeisprecher Stefan Redlich. Es gehe um die Planung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten.

Mittwoch, 06 Mai 2015 21:37

Salafist scheitert mit Reisepassklage

in Politik

Wuppertal - Ein 23-jähriger Salafist klagte vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster auf Herausgabe seines Reisepasses. Dieser wurde ihm entzogen, weil er nach Syrien ausreisen wollte. Das Gericht wies die Klage zurück.

Düsseldorf - Das Land Nordrhein-Westfalen baut sein Präventionsprogramm gegen Salafismus weiter aus: Im Rahmen des Programms „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ wird eine weitere Anlaufstelle in Wuppertal eröffnet. Auch hier waren vor einigen Monaten radikale Islamisten als „Schariapolizei“ durch die Straßen gezogen.

Freitag, 27 Februar 2015 18:25

Bundeswehr darf Salafisten rauswerfen

in Politik

Magdeburg - Das Aachener Verwaltungsgericht urteilte, dass die vorzeitige Entlassung eines Salafisten aus der Bundeswehr rechtens war. Der Zeitsoldat wurde Anfang 2014, nur einen Monat vor Ende seiner Dienstzeit, entlassen.

Donnerstag, 05 Februar 2015 14:18

Türkischer Bund zeigt Imam an

in Politik

Berlin - Die frauenverachtende Rede eines ägyptischen Imams in der Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln sorgte für reichlich Kritik. Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB) kam der Aufforderung, sich von den Aussagen des Imams zu distanzieren, nach und zeigte diesen wegen dem Verdacht der Beleidigung, der Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zur Gewalt an.

Mittwoch, 19 November 2014 07:57

Linke Gewalt bei HoGeSa-Demonstration

in Politik

Hannover - Am Sonnabend fand in Hannover die zweite große Demonstration der „Hooligans gegen Salafismus“ (HoGeSa) statt. Entgegen den Prophezeiungen der Medien verlief sie offenbar völlig friedlich – zumindest vonseiten der HoGeSa.