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Donnerstag, 17 September 2015 23:36

Manfred Schmidt, Chef des BAMF tritt zurück

in Politik

Magdeburg - Manfred Schmidt, der Vorsitzende des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, hat überraschend seinen Rücktritt verkündet, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Er habe „persönliche Gründe“ angegeben. In der Vergangenheit hatte es mehrfach heftige Kritik an seinem Amt gegeben.

Magdeburg - Das Forsainstitut befragte am 18. Dezember 2014 1.006 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger zur Gefahr einer "Islamisierung Deutschlands" und nach ihrer Einschätzung der Pegida-Bewegung. Fast ein Drittel der Befragten halten demnach den Einfluss des Islam in Deutschland für zu groß und Proteste gegen die Islamisierung für angebracht.

Berlin - Die Grünen verstanden sich früher als pazifistische Partei, mittlerweile sind sie die einzige Partei, die nicht nur Ausbilder, sondern auch Bodentruppen in den Irak und nach Syrien entsenden möchte, um dort die Miliz des „Islamischen Staates“ zu bekämpfen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte dazu: „Deutschland muss initiativ werden bei den Vereinten Nationen. Es muss ein robustes Mandat geben, IS ist nur militärisch zu bekämpfen.“

Duisburg - Nach der bayerischen Landeshauptstadt München, wo die frühere Bayernkaserne seit Monaten mit Asylbewerbern hoffnungslos überfüllt ist und die Anwohner inzwischen offen protestieren, könnte Duisburg der nächste Brennpunkt des bundesdeutschen Zuwanderungsdesasters werden. Dort sieht sich die Stadt jetzt gezwungen, die frisch ankommenden „Flüchtlinge“ in improvisierten Zeltsiedlungen unterzubringen.

Die neue Zeltstadt ist auf dem stillgelegten Ascheplatz der Sportfreunde Walsum 09 im Entstehen begriffen, dem nördlichsten Bezirk Duisburgs an der Grenze zu Oberhausen und dem Niederrhein. Hier stehen nun 20 Zelte mit jeweils 30 Quadratmetern. Hinzu kommen mehrere Aufenthaltszelte und eines für die Kinderbetreuung. Zusammen bilden sie das neues Asyl-Auffanglager der Stadt, das jetzt offiziell eingeweiht wurde.

Berlin - Wenn es nach einem Großteil der Grünen gegangen wäre, hätte man das Problem gerne dauerhaft ausgesessen. Doch die Grünen werden die Debatte um pädophile Strömungen in der Partei nicht los. Claudia Roth hatte als Grünen-Vorsitzende noch versucht, die Aufarbeitung der eigenen Parteigeschichte zu verhindern. Entgegen dem Vorschlag des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig hatte die damalige Parteiführung sich noch strikt geweigert, eine Anlaufstelle für Opfer anzubieten.