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Mittwoch, 01 Oktober 2014 07:24

Münchner Moschee-Bürgerbegehren unzulässig

in Politik

München - Ein von über 60.000 Münchnern unterzeichnetes Bürgerbegehren gegen den Bau des umstrittenen „Zentrums für Islam in Europa – München“ (ZIEM) wurde von der Rechtsabteilung der Stadt trotz Erreichen des notwendigen Quorums (35.000) für unzulässig erklärt. So seien im Text des Bürgerbergehrens, das der Islamkritiker Michael Stürzenberger initiiert hatte, nach Meinung der Juristen „unwahre Behauptungen“ zusammengetragen worden. Außerdem würden die Planungen der Stadt München in Sachen Islam-Zentrum nicht korrekt dargestellt werden, weshalb von einer „Verfälschung des Bürgerwillens“ durch das Bürgerbegehren auszugehen sei.

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) arbeitet derzeit mit großen Worten. Einerseits versteht er sich als Ankündigungsrhetoriker, der ein schnelles Ende der Atomgespräche mit Iran ankündigt, dann aber kaum Fortschritte verkünden kann. Dann will er einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat ins Spiel bringen, ohne auch nur eine realistische Aussicht darauf zu haben. Dann kündigt er eine stärkere Übernahme von Verantwortung in der Außenpolitik an, ohne die erforderlichen Mittel bereitstellen zu können.

Berlin - Zahlreiche deutsche Helfer sind bereits nach Afrika geflogen, um die Menschen vor Ort gegen die Ebola-Epidemie zu unterstützen. Bisher haben sich 2.000 Freiwillige, Soldaten und Zivilisten, gemeldet. In den nächsten Tagen soll geprüft werden, welche Berufe die Interessenten haben. Vor allem Ärzte, Pfleger, Techniker und Logistiker werden benötigt.

Sonntag, 28 September 2014 22:26

Atomgespräche mit Iran kommen nicht voran

in Politik

Berlin - Die Eiszeit zwischen dem Westen und Iran ist vorbei, seit die USA den Iran brauchen, um im Nahen und Mittleren Osten voranzukommen. Es ist immer wieder bemerkenswert, wie aus einem zu zerstörenden „Schurkenstaat“ plötzlich wieder ein Verbündeter werden kann.

Donnerstag, 25 September 2014 17:44

Linksextreme verüben Anschlag auf Kirche

in Politik

Berlin - Weil die Berliner Herz Jesu-Kirche im Ortsteil Prenzlauer Berg Lebensschützern Raum bot, die am vergangenen Sonnabend mit ihrem “Marsch für das Leben” gegen Abtreibung und für den Schutz ungeborenen Lebens demonstrierten, haben Linksextreme in der Nacht zum 19. September die katholische Kirche schwer beschädigt.

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