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Berlin - Der Konflikt zwischen Kurden und Islamisten ist in Deutschland angekommen. Massenschlägereien, zum Teil gewalttätige Großdemonstrationen und die Ausreise in Deutschland lebender Kurden und Islamisten führen dazu, dass die Sicherheitssituation hierzulande direkt von den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten beeinflusst ist.

Dienstag, 07 Oktober 2014 15:25

EU braucht mutige Aussenbeauftragte

in Politik

Berlin - Zur Anhörung der designierten Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erklärt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff:

Magdeburg - Die Machenschaften der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) sind kein ausschließlich außenpolitisches Problem, wie immer deutlicher wird. Es ist US-Geheimdiensten gelungen, verschlüsselte Nachrichten der Terror-Gruppe zu dechiffrieren. Demnach ist geplant, als Flüchtlinge getarnte Terroristen über die Türkei nach Europa zu schleusen.

Berlin - Deutschland stand schon desöfteren in der Kritik, weil es Rüstungsexporte in Länder genehmigte, die im Verdacht stehen, systematisch Menschenrechte zu verletzen. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die eigene Bundeswehr mit marodem Gerät arbeiten muss, weil die Bundesregierung an allen Ecken und Enden spart, mutet die Exportgenehmigung tatsächlich etwas seltsam an.

Berlin - Auch die Bundesregierung kann das Problem der rasant voranschreitenden Islamisierung in Deutschland, das sie durch eine falsche Einwanderungspolitik mit verschuldet hat, nicht mehr leugnen. Hunderte Dschihadisten sind bisher nach Syrien und in den Irak ausgereist, um dort an der Seite ihrer Glaubensbrüder am Krieg gegen die „Ungläubigen“ teilzunehmen. Die, die zurückkehren, gelten den Sicherheitsbehörden zufolge als besonders gefährlich, weil sie sich im Kampf radikalisiert und praktische Kampferfahrungen gesammelt haben.

Saarbrücken - Er wirkte immer ein wenig arrogant, aber er konnte es sich auch mit gutem Gewissen erlauben. In aller Regel wußte er es eben einfach besser als seine grünschnäbeligen oder politisch allzu korrekten Gesprächspartner in den Talk-Shows und Zeitungskolumnen.

Die Rede ist von Peter Scholl-Latour, dem Bestsellerautor, Vielgereisten und Urgestein des bundesdeutschen Nachkriegsjournalismus. Er starb am Samstag nach langer Krankheit in seinem Haus in Rhöndorf am Rhein.

Berlin - Masseneinwanderung führt offenbar zu Konfliktimport. Nie war das aktueller als derzeit, wo es sowohl in Palästina, Syrien als auch im Irak zu schweren, vor allem religiös motivierten Konflikten kommt. Da ein beträchtlicher Teil von Landsleuten der dortigen Widersacher mittlerweile in Europa und auch bei uns in Deutschland lebt, werden diese Konflikte immer öfter auch auf deutschen Straßen ausgetragen. Islamisten reisen aus, um sich dort an Kampfhandlungen an der Seite ihrer Glaubensbrüder zu beteiligen. Nach ihrer Rückkehr müssen sie laut Aussagen der deutschen Sicherheitsbehörden als besonders gefährlich und fanatisiert eingestuft werden.

Washington - Die US-Luftwaffe hat am Freitag die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, vormals ISIS) im Nordirak angegriffen. US-Kampfflugzeuge hätten dabei IS-Stellungen attackiert, nachdem die Dschihadisten kurdische Truppen nahe der Kurdenhauptstadt Erbil mit Artillerie beschossen hätten, erklärte Pentagon-Sprecher John Kirby. Einen Einsatz mit Bodentruppen lehnen allerdings die USA ebenso wie andere westliche Länder ab.

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