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Nürnberg/Berlin - Auf der Internet-Plattform „openPetition“ findet sich seit Kurzem eine Petition mit dem Titel „Entlassung des Freistaates Sachsen aus der Bundesrepublik Deutschland (Säxit)“, die – sollte sie genügend Bürger mobilisieren – dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages übergeben werden soll. Der „Säxit“ – angelehnt an den Begriff „Grexit“ für den vorerst nicht stattfindenden Austritt oder Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone – taucht im Zuge der Asyl-Krise immer häufiger als kurios anmutende Forderung auf. Pointierte Gegner wie Unterstützer des unkontrollierten Asylantenzustroms liebäugeln mitunter mit dem „Säxit“ – die einen, weil sie sich durch ein staatlich selbständiges Sachsen mehr Zuwanderungskontrolle versprechen und die anderen, weil sie sich so eine Eindämmung des in Sachsen angeblich weitverbreiteten „Rassismus“ erhoffen. So forderte die PEGIDA-Frontfrau Tatjana Festerling im Oktober den Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik, weil Angela Merkel aus Deutschland ein „riesiges Dschungelcamp“ gemacht habe.

Dresden – Am vergangenen Donnerstag fand im Traditionslokal „Schießhaus“ in Dresden eine mit 200 Zuhörern gut besuchte Veranstaltung des Magazins COMPACT mit Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek zur Asyl- und Flüchtlingskrise statt. Ursprünglich sollte der Vortrags- und Diskussionsabend im Stammhaus der Feldschlößchen-Brauerei stattfinden, doch nach Drohungen der Antifa kündigte der Inhaber den Veranstaltern kurzfristig den Saal. Der allgemeinen Aufbruchsstimmung tat dies keinen Abbruch, man musste nur etwas enger zusammenrücken, da die neue Lokalität weniger Platz bot.

Dresden - Wie das Wahlamt bestätigte, setzte sich im zweiten Wahlgang der FDP-Politiker Dirk Hilbert, der als unabhängiger Kandidat antrat, mit 54,2 Prozent gegen die SPD-Ministerin Eva-Maria Stange, die vierundvierzig Prozent der Stimmen erhielt, bei der Wahl zum neuen Oberbürgermeister der sächsischen Hauptstadt durch.

Dresden - Die rot-rot-grüne Kandidatin für die Dresdner Oberbürgermeisterwahl, Eva-Maria Stange, kritisierte die islamkritische Bürgerbewegung PEGIDA scharf. Sie sehe bei den Protestierenden „offen gezeigten Rassismus“. Die jeden Montag stattfindende Veranstaltung sei schuld daran, dass Dresden „zur Kulisse geworden ist für Rechte von überall her“.

Dresden - Rund 2.000 Anhänger folgten am Montag dem Aufruf von PEGIDA zur ersten Demonstration auf dem Dresdner Neumarkt nach der Spaltung. Neben den beiden Gastrednern Tatjana Festerling und Götz Kubitschek trat auch der wegen seiner Facebook-Einträge in die Kritik geratene Lutz Bachmann wieder auf der Kundgebung auf. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) sieht darin ein Anzeichen, dass PEGIDA „weiter nach rechts“ rücke.

Dienstag, 10 Februar 2015 16:30

Lutz Bachmann ist zurück

in Politik

Dresden - Während die Abspaltung einiger der PEGIDA-Organisatoren rings um Kathrin Oertel, „Direkte Demokratie für Europa“ (DdfE), am Sonntag nur einige hundert Menschen auf die Straße lockte, bleibt auch die übrige Protestbewegung PEGIDA am gestrigen Abend weit hinter den zuvor erreichten Zahlen zurück. Nach offiziellen Zahlen der Polizei versammelten sich nur rund zweitausend Bürger auf dem Dresdner Neumarkt an der Frauenkirche.