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Berlin - Schon wieder Pannen-Alarm bei der Bundeswehr. Der Airbus A400M, das neue Transportflugzeug der Bundeswehr, wurde nun endlich nach jahrelangem Warten geliefert – aber mit erheblichen Mängeln. Trotz der Mängel hat sich die Auslieferung um ganze vier Jahre verzögert. Der Stückpreis stieg in dieser Zeit von 124,79 Millionen Euro auf 175,31 Millionen Euro. Aufgrund der Mängel und der Verzögerung hat das Verteidigungsministerium mit dem Hersteller eine Gutschrift in Höhe von zwei Millionen Euro vereinbart. Doch angesichts der massiv gestiegenen Kosten kann dies nur als schlechter Witz betrachtet werden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte angekündigt, mit den Herstellern hart zu verhandeln. Daraus ist wohl nichts geworden. Externe Gutachter hatten bereits im Oktober massive Mängel an mehreren Rüstungsprojekten diagnostiziert und das Einfordern von Kompensationsleistungen empfohlen.

Donnerstag, 06 November 2014 19:15

MEADS-Raketenabwehrsystem wird deutlich teurer

in Politik

Berlin - Auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wartet neuer Ärger. Laut einem Bericht einer Unternehmensberaterin wird ein weiteres Rüstungsprojekt deutlich teurer als bisher veranschlagt. Das Raketenabwehrsystem Medium Extended Air Defense System (MEADS), das feindliche Raketen und Flugzeuge im Notfall vom Himmel holen kann, wird wesentlich höhere Kosten mit sich bringen, als bisher vom Bundesverteidigungsministerium kalkuliert wurde.

Berlin- Bevor Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von der Realität in ihrem politischen Verantwortungsbereich eingeholt wurde – nicht einsatzfähiges Bundeswehrgerät, überlastete Soldaten, rechtlich fragwürdige Auslandseinsätze – hatte sie große und „moderne“ Pläne. So wollte sie eine Attraktivitätsoffensive starten, mit der die Bundeswehr als Arbeitgeber interessanter für qualifizierte junge Menschen werden soll. Eines ihrer Hauptziele sei, dass die Bundeswehr einer der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland wird. So sollten die Soldatenstuben mit Flachbildfernsehern, modernstem Mobiliar und Kühlschranken ausgestattet werden, was von vielen Kritikern – vor allem im Wehrsektor selbst – belächelt wurde.

Berlin - Dass Deutschland an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer Waffen liefert, könnte sich als Bumerang erweisen, weiß man doch nie, wem diese Waffen in einigen Monaten oder Jahren in die Hände fallen. Oder gegen wen sie gerichtet werden. Es ist nicht auszuschließen, dass die Kurden mit deutschen Waffen bald gegen die Türkei kämpfen werden. Der Konflikt zwischen der Türkei und der kurdischen Arbeiterpartei PKK droht derzeit wieder zu eskalieren.

Berlin - Die Grünen verstanden sich früher als pazifistische Partei, mittlerweile sind sie die einzige Partei, die nicht nur Ausbilder, sondern auch Bodentruppen in den Irak und nach Syrien entsenden möchte, um dort die Miliz des „Islamischen Staates“ zu bekämpfen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte dazu: „Deutschland muss initiativ werden bei den Vereinten Nationen. Es muss ein robustes Mandat geben, IS ist nur militärisch zu bekämpfen.“

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) befinden sich derzeit in einer öffentlichkeitswirksamen Beziehungskrise. Da von der Leyen offenbar ohne Absprache mit Steinmeier gegenüber den Bundestagsabgeordneten im Verteidigungsausschuss ankündigte, Drohnen und eine bewaffnete Schutzkompanie in die Ostukraine entsenden zu wollen, reagierte der Außenminister nun äußerst ungehalten.

Berlin - Deutschland stand schon desöfteren in der Kritik, weil es Rüstungsexporte in Länder genehmigte, die im Verdacht stehen, systematisch Menschenrechte zu verletzen. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die eigene Bundeswehr mit marodem Gerät arbeiten muss, weil die Bundesregierung an allen Ecken und Enden spart, mutet die Exportgenehmigung tatsächlich etwas seltsam an.

Berlin - Nach tagelangen Querelen um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht Bundeskanzlerin Angela Merkel neuer Ärger ins Haus. Sowohl der Wirtschafts- als auch der Arbeitnehmerflügel tragen sich mit dem Gedanken, auf dem Bundesparteitag der CDU im Dezember einen Antrag auf Abbau der kalten Progression einzubringen. Merkel und auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatten dies erst kürzlich ausgeschlossen. Beide sehen dafür keinen finanziellen Spielraum.

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird den Tag verfluchen, an dem Angela Merkel sie zur neuen Ministerin im Wehrressort machte. Nahezu täglich prasseln derzeit Negativmeldungen aus ihrem Amtsbereich auf sie ein. Da mag es gut tun, dass Merkel über ihren Regierungssprecher Seibert ausrichten lässt, dass sie hinter von der Leyen steht. Aber aufgrund des Dauerversagens dürften ihre Chancen, Merkel eines Tages als Bundeskanzlerin zu beerben, deutlich gesunken sein.

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