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Dienstag, 25 September 2018 22:08

Deutschland braucht eine starke Bundeswehr!

in Politik

Berlin - Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts für den Haushalt 2018 kam bei der Bundeswehr Hoffnung auf, dass die Truppe wieder finanziell besser ausgestattet wird. Für die Unionsfraktion aus CDU und CSU war klar, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Das für 2019 kalkulierte Budget ist gut, aber keineswegs ausreichend. Der Investitionsbedarf für die Streitkräfte liegt deutlich höher, darauf weist CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hin: „Die Bundeswehr muss besser ausgestattet werden, weil auch ihre Aufgaben für die Landesverteidigung durch das Verhalten Russlands gewachsen sind.“

Berlin - Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin bekannt gab, haben die Union und die SPD eine Einigung beim Thema Neuregelungen des Asylrechts erzielen können. Man habe sich am Sonntag auf einen Entwurf, der zahlreiche Gesetzesänderungen enthält, verständigt.

Samstag, 19 September 2015 20:14

Bischöfe unterstützen Lebensschützer

in Politik

Köln - Die Deutsche Bischofskonferenz stellt sich unterstützend hinter die Teilnehmer des „Marsches für das Leben“, der am kommenden Samstag in Berlin stattfinden wird. Wie bereits in den vergangenen Jahren demonstrieren die Abtreibungsgegner friedlich unter dem Motto: „Ja zum Leben – für ein Europa ohne Abtreibung und Euthanasie!“.

Sonntag, 28 Juni 2015 15:17

CDU will stärker um Muslime werben

in Politik

Berlin - CDU-Generalsekretär Peter Tauber erklärte, die CDU wolle in Zukunft stärker um Muslime als Wähler und Mitglieder werben. Das C, welches für christliche Werte stehe, zeige auch vielen  gläubigen Muslimen, „dass in der Union Religionsfreiheit einen hohen Stellenwert hat und Menschen mit einem religiösen Bekenntnis wertgeschätzt werden.“

Berlin - Die PEGIDA-Proteste treiben die Politik um. Auf der einen Seite wird hysterisch nach einem neuen „Aufstand der Anständigen“ (Gerhard Schröder) verlangt, auf der anderen Seite wird davor gewarnt, die PEGIDA-Anhänger pauschal als „Rassisten“ und „Ausländerfeinde“ zu diffamieren. Zu letzterer Gruppe gehört auch der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag Volker Kauder.

Mittwoch, 19 November 2014 08:03

Scheitert die Frauenquote an Volker Kauder?

in Politik

Berlin - Eines der wesentlichsten Projekte der SPD war und ist die Frauenquote. Mindestens 30 Prozent der Aufsichtsratsposten der größten deutschen Unternehmen sollen künftig mit Frauen besetzt sein. Die Quote soll vorerst für die 108 größten Unternehmen gelten. Sollte die 30-Prozent-Quote verfehlt werden, müssen die Posten dem vorliegenden Gesetzentwurf zufolge unbesetzt bleiben. Der Entwurf sieht vor, dass der Anteil von Frauen in den Führungsetagen auch in 3.500 weiteren Unternehmen und im öffentlichen Dienst steigen soll. Die Umsetzung der Frauenquote gilt vor allem für Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Bundesjustizminister Heiko Maas (beide SPD) als Prestigeprojekt.

Berlin - Dass Deutschland an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer Waffen liefert, könnte sich als Bumerang erweisen, weiß man doch nie, wem diese Waffen in einigen Monaten oder Jahren in die Hände fallen. Oder gegen wen sie gerichtet werden. Es ist nicht auszuschließen, dass die Kurden mit deutschen Waffen bald gegen die Türkei kämpfen werden. Der Konflikt zwischen der Türkei und der kurdischen Arbeiterpartei PKK droht derzeit wieder zu eskalieren.