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Mittwoch, 23 September 2015 17:18

SPD will Wahlmüdigkeit bekämpfen

in Politik

Berlin - Die Tatsache, dass immer weniger Menschen den Weg in die Wahllokale finden und vor allem bei Landtags-, Kommunal- und Europawahlen nicht selten nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten an der Wahl teilnimmt, treibt vor allem die SPD um. Die Sozialdemokraten vermuten, dass sich unter den Nichtwählern viele Unzufriedene und sozial Abgehängte befinden, die tendenziell eher zur SPD neigen würden.

Berlin - Die SPD will mithilfe eines 19 Punkte umfassenden Programms der geringen Wahlbeteiligung den Kampf ansagen. Eine 11-köpfige Kommission unter dem stellvertretenden Vorsitzenden Ralf Stegner und der Generalsekretärin Yasmin Fahimi habe eine Liste mit Maßnahmen erarbeitet, die die Wahlbeteiligung erhöhen sollen.

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) befinden sich derzeit in einer öffentlichkeitswirksamen Beziehungskrise. Da von der Leyen offenbar ohne Absprache mit Steinmeier gegenüber den Bundestagsabgeordneten im Verteidigungsausschuss ankündigte, Drohnen und eine bewaffnete Schutzkompanie in die Ostukraine entsenden zu wollen, reagierte der Außenminister nun äußerst ungehalten.

Berlin - Der Absturz der Maschine MH17 der Malaysia Airlines über der Ostukraine mit knapp 300 Toten sorgt weltweit für Entsetzen und Trauer. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen eine umfassende Aufklärung der Katastrophe und eine sofortige Waffenruhe in der Ukraine.