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Landesentwicklung:

Förderung des ländlichen Raums

Freitag, 29 Januar 2016 20:34 geschrieben von  Rüdiger Dietrich
Förderung des ländlichen Raums Bild: PIXABAX.COM

Berlin –  Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Praxis diskutierten auf einer Veranstaltung des DBV zusammen mit anderen Verbänden und Organisationen des ländlichen Raums am Rande der Grünen Woche auf dem BMEL-Zukunftsforum Ländlicher Raum darüber, was die Anforderungen an neue Maßnahmen, die der Förderung regionaler Wertschöpfung und Innovation sowie der Sicherung der Daseinsvorsorge Rechnung tragen sollen, zu sein haben. Die Erweiterung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) ist das Ziel der Politik auf Bundes- und Landesebene, um mit einem erweiterten Förderspektrum die Entwicklung ländlicher Räume stärker zu unterstützen. Bei den diskutierten neuen GAK-Maßnahmen geht es um die Förderung von Investitionen in nicht landwirtschaftliche Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten und bis zu zwei Millionen Euro Jahresumsatz, in kleine Infrastrukturen und Basisdienstleistungen, in die Umnutzung nicht landwirtschaftlicher Bausubstanz sowie um Investitionen zugunsten des ländlichen Tourismus und zur Verbesserung des kulturellen und natürlichen Erbes von Dörfern.

Immerhin zählen ca. 90 % der Fläche Deutschlands zu den ländlichen Räumen, weshalb nicht zuletzt deshalb mehr als 50 % der Einwohner Deutschlands in Dörfern, Gemeinden und Städten auf dem Land wohnhaft sind. In der Förderung der Landesentwicklung muss nach überwiegender Expertenmeinung zwischen den Randgebieten prosperierender Ballungsräume und peripheren, vom demographischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Gebieten unterschieden werden. Vordringliches Ziel dabei muss sein, wenigstens ein Mindestmaß an Daseinsvorsorge sicherzustellen. Hierzu zählen ein angemessener Zugang zu ärztlicher Versorgung und Bildungseinrichtungen wie auch eine hinreichende Infrastruktur, zu der heutzutage ebenso der Breitbandausbau gerechnet werden muss. Die anstehende Erweiterung der GAK kann einen wichtigen Schritt Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze in ländlichen Räumen zu fördern darstellen, sofern eine ausreichende Mittelausstattung bereitgestellt wird.

Der stellvertretende DBV-Generalsekretär, Udo Hemmerling, hält die diesbezügliche Aufstockung des Bundesagrarhaushalts 2016 um 30 Mio. € zumindest für einen - so wörtlich - „ersten kleinen Schritt“, fordert jedoch einen höheren Stellenwert des Erhalts und der Sicherung von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitsplätzen in der Förderpolitik. Insbesondere seien die Entwicklungsmöglichkeiten für  unternehmerische Aktivitäten für Land- und Forstwirte zu sehr durch aufwendige Verwaltungs- und Kontrollvorschriften eingeschränkt. Extrem hohe Auflagen würden die Investitionsförderung landwirtschaftlicher Unternehmen in vielen Regionen fast zum Erliegen bringen, obgleich Land- und Forstwirte 82 % der Fläche Deutschlands erhalten und pflegen. Einigkeit besteht im Zukunftsforum darin, dass in der zunehmenden Digitalisierung von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft in angepasster Form große Chancen für die ländlichen Räume liegen.

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