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Stiftungstag in Karlsruhe

Stiftungswesen leidet unter Niedrigzinspolitik

Montag, 11 Mai 2015 16:22 geschrieben von  Rüdiger Dietrich
Hauptsitz der EZB in Frankfurt/Main Hauptsitz der EZB in Frankfurt/Main Quelle: DERFFLINGER

Frankfurt am Main - Vom Mittwoch, den 06. bis Freitag, den 08. Mai fand in Karlsruhe Europas größter Stiftungskongress unter dem Motto "Auf dem Weg nach Europa – Stiftungen in Deutschland" statt. Ausrichter war der Bundesverband Deutscher Stiftungen, der größte Dachverband Europas mit mehr als 4000 Mitgliedern bzw. sogar etwa 7000 inklusive der Verbindungen über Stiftungsverwaltungen. Zur Eröffnung begrüßt wurden die rund 1600 Gäste des über 100 Mrd. € repräsentierenden Verbandes in der Karlsruher Stadthalle neben dem Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Michael Göring noch vom Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Schwerpunktmäßig befaßte sich der Kongreß mit den Fragen eines Beitrags der Stiftungen zu einem stabilen Europa und zur Flüchtlingshilfe. Doch ist es gegenwärtig ausgerechnet eine der maßgeblichsten Institutionen Europas, nämlich die EZB, die dem Stiftungswesen nicht unerhebliche, häufig sogar existenzielle Probleme verursacht.

Die mehr als 20.000 Stiftungen bürgerlichen Rechts in Deutschland sind schwerwiegend vom anhaltenden Niedrigzinsumfeld betroffen, doch ist seitens der EZB nicht so schnell mit einer zinspolitischen Kehrtwende zu rechnen. Dies verursacht große Probleme im Rahmen der Kapitalanlage, da nach gültiger Rechtslage Stiftungsvorstände haftpflichtig sein können, wenn das Stiftungskapital gefährdet wird. Aus dem Kapitalstock erfolgende Projektfinanzierungen im Falle fehlender Zinserträge ist den Stiftungen zumeist untersagt, doch andererseits kann auch eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit bei ausbleibender Geldausschüttung drohen. Aktuell sollen Stiftungen jährlich um die 17 Mrd. € in Deutschland ausgeben, wovon so manche karitative Einrichtung profitiert, kulturelle Leistungen ermöglicht werden, Schulstipendien vergeben werden und dergleichen mehr. In vielen Bereichen ist sogenanntes bürgerschaftliches Engagement eng an die Kooperation mit einer Stiftung gekoppelt. Bleiben aufgrund der Politik des billigen Geldes zur Eurorettung künftig Stiftungsgelder aus, darf eine strukturelle Ausdünnung sozial-kulturell bedeutsamer Strukturen als sehr wahrscheinlich angenommen werden. Auch der Ruf nach rechtlichen Reformen in Richtung Verbrauchsstiftungen als Alternative könnten nicht als ein gleichwertiger Ersatz angesehen werden. - Insofern dürften die mainstreamgefälligen Worte einiger Verbandsfunktionäre zur Integrationsverpflichtung, ob europa- oder migrationspolitisch, im Wesentlichen an der Wirklichkeit vorbeigehen.

Dennoch nicht unverdient dürfte die Stifterin und Ärztin Dr. Jenny De la Torre Castro, mithilfe deren Stiftung in Berlin ein Gesundheitszentrum für Obdachlose betrieben wird, den 16. Deutschen Stifterpreis überreicht bekommen haben.

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